Tagesordnung - 22. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 22. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:44   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2008
0845/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2006
Enthält Anlagen
2805/15  
Ö 2.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
2807/15  
Ö 2.3  
Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH
Enthält Anlagen
2599/15  
Ö 2.3.1  
Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH
2599/15-1  
Ö 2.3.2  
Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH
2599/15-2  
Ö 2.3.3  
Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH
2599/15-3  
Ö 2.3.4  
Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Ergänzungsvorlage 2599/15-3 Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH
3361/15  
Ö 2.4  
WEVG Service GmbH; Wechsel im Aufsichtsrat (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Clemens)
2935/15  
Ö 2.5  
Umbesetzung des Lenkungsausschusses der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach SGB II
Enthält Anlagen
3133/15  
Ö 2.6  
Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
2837/15  
Ö 2.6.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2837/15 Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten
3042/15  
Ö 2.7  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
3058/15  
Ö 2.7.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3058/15 Änderung der Friedhofs und Friedhofsgebührensatzung
3278/15  
Ö 2.7.2  
Änderungsantrag der F.U.W.-Ratsfraktion zur Vorlage 3058/15 - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
3356/15  
Ö 2.8  
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3034/15  
Ö 2.9  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
3010/15  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2007 des Städtischen Regiebetriebes
Enthält Anlagen
3032/15  
Ö 2.11  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
Enthält Anlagen
3100/15  
Ö 2.11.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
3281/15  
Ö 2.12  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen VE für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Stadtumbau/Seeviertel - Eilentscheidung -
3121/15  
Ö 2.13  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in SZ-Lebenstedt, "Südlich Leibnizstraße" (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
Enthält Anlagen
2768/15  
Ö 2.14  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2009
Enthält Anlagen
3098/15  
Ö 2.15  
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE (EB 62) - §30 Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
3081/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Sachstandsbericht Atommüllendlager Schacht Konrad
3095/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Umsetzung Haushaltsantrag Haushalt 2008 zum Thema "Kleines Rathaus Salzgitter-Bad"
3207/15  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Einrichtung eines Jugendtreffs für den Bereich Seeviertel/Krähenriede in SZ-Lebenstedt
3210/15  
Ö 3.4  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag zur Feststellung, in welchem Umfang die Kosten der Stadt Salzgitter für öffentliche Gebäude und Einrichtungen durch den Betrieb von Blockheizkraftwerken nachhaltig gesenkt werden können.
3322/15  
Ö 3.5  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. "Zukünftige Verwendung des Grundstücks, auf dem sich z.Z. das abzureißende Asylantenheim befindet"
3324/15  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag 3324/15 Zukünftige Verwendung des Grundstücks auf dem sich z. Z. das abzureißende Asylantenheim befindet
3357/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
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