Tagesordnung - 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2008
0847/15  
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2006
Enthält Anlagen
2805/15  
Ö 2.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
2807/15  
Ö 2.3  
Eröffnungsbilanz der Stadt Salzgitter zum 01.01.2007 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
3214/15  
Ö 2.4  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
Enthält Anlagen
2898/15  
Ö 2.4.1  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
2898/15-1  
Ö 2.4.2  
Änderungsantrag des Ratsherrn Kozlik zur Beschlussvorlage 2898/15 Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
3437/15  
Ö 2.5  
Beleihung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH durch die Stadt Salzgitter zur Abwicklung der KMU-Förderung analog §44 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung
3231/15  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an die AWO Junioruniversität gGmbH (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
3264/15  
Ö 2.7  
Beitritt der Stadt Salzgitter zum Verein "Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter" e.V.
Enthält Anlagen
3108/15  
Ö 2.8  
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Zukunftsplan 60plus (Berichterstatterin: Ratsfrau Löchter)
2818/15  
Ö 2.9  
Betriebsergebnis 2007 und Gebührenkalkulation 2009 für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
3285/15  
Ö 2.10  
2. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
3326/15  
Ö 2.11  
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt 009 -Bauordnungswesen- , Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen- Eilentscheidung
3286/15  
Ö 2.12  
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt, "Konrad-Adenauer-Str./ Nördlich Feuerwache"
Enthält Anlagen
3150/15  
Ö 2.13  
Erneuerung der Straße "Am Dorfrand" zwischen Lobmachtersenstraße und R.- Gebhard- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
2999/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.

Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110  (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto  0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).

 

   
    13.11.2008 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.

Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110  (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto  0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Grießhammer erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Auf Nachfrage von OM Kommander erklärt er, dass die erhöhten Kosten voraussichtlich ebenfalls beitragspflichtig seien.

Der Ortsrat empfiehlt anschließend mit 11 Ja- und 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    03.12.2008 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

   
    11.12.2008 - Finanzausschuss
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. 

Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.

Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110  (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto  0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 2999/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.13 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

1.  

Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.

Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110  (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto  0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).

 

 

Ö 2.14  
Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte) hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
3312/15  
Ö 2.15  
Vorschläge für die Namensgebung der geplanten Tank- und Rastanlage an der A 39 bei Salzgitter-Sauingen
3172/15  
Ö 2.16  
Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost (Berichterstatter: Ratsherr Roick)
Enthält Anlagen
3315/15  
Ö 2.16.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3315/15 Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost
3426/15  
Ö 2.17  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
3058/15-1  
Ö 2.17.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 3058/15-1 - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
3430/15  
Ö 2.18  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
3100/15  
Ö 2.18.1  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
3100/15-1  
Ö 2.18.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
3281/15  
Ö 2.19  
Wirtschaftsplan 2009 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
3102/15  
Ö 2.20  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Milek)
Enthält Anlagen
3125/15  
Ö 2.20.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3247/15  
Ö 2.20.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3268/15  
Ö 2.20.3  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zum Wirtschaftsplan GEL 2009
3416/15  
Ö 2.20.4  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3418/15  
Ö 2.20.5  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu den Anträgen 3247/15 und 3268/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3413/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
3253/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter
3208/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Neue Arbeitsplätze in Salzgitter
3382/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen