Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.
2.
Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110 (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.
Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto 0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).
13.11.2008 - Ortsrat der Ortschaft West
Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008
(Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße
„Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße
in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher
446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.
2.
Der Rat stimmt gemäß
§ 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von
überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110(Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von
Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.
Die Deckung ist
gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße
[Erneuerung]).
Beratungsergebnis /
Beschluss:
Herr Grießhammer erläutert
die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.
Auf Nachfrage von OM
Kommander erklärt er, dass die erhöhten Kosten voraussichtlich ebenfalls
beitragspflichtig seien.
Der Ortsrat empfiehlt
anschließend mit 11 Ja- und 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der
Verwaltung zu folgen.
03.12.2008 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
Ö 6.1.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen
Der Ausschuss empfiehlt
einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.
11.12.2008 - Finanzausschuss
Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008
(Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße
„Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße
in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher
446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.
2.
Der Rat stimmt gemäß
§ 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von
überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110(Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von
Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.
Die Deckung ist
gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße
[Erneuerung]).
Beschluss:
Der Finanzausschuss
empfiehlt einstimmig die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 2999/15
enthaltenen Beschlussvorschlages.
17.12.2008 - Rat der Stadt Salzgitter
Ö 2.13 - ungeändert beschlossen
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
1.
Der
Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008
(Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße
„Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße
in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher
446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.
2.
Der
Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110(Investitionsnummer 6600208310 –
SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in
Höhe von 109.000 € zu.
Die
Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto0963110 (Investitionsnummer 6600003310
– SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).
