Tagesordnung - 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2008
0847/15  
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2006
Enthält Anlagen
2805/15  
Ö 2.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
2807/15  
Ö 2.3  
Eröffnungsbilanz der Stadt Salzgitter zum 01.01.2007 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
3214/15  
Ö 2.4  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
Enthält Anlagen
2898/15  
Ö 2.4.1  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
2898/15-1  
Ö 2.4.2  
Änderungsantrag des Ratsherrn Kozlik zur Beschlussvorlage 2898/15 Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
3437/15  
Ö 2.5  
Beleihung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH durch die Stadt Salzgitter zur Abwicklung der KMU-Förderung analog §44 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung
3231/15  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an die AWO Junioruniversität gGmbH (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
3264/15  
Ö 2.7  
Beitritt der Stadt Salzgitter zum Verein "Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter" e.V.
Enthält Anlagen
3108/15  
Ö 2.8  
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Zukunftsplan 60plus (Berichterstatterin: Ratsfrau Löchter)
2818/15  
Ö 2.9  
Betriebsergebnis 2007 und Gebührenkalkulation 2009 für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
3285/15  
Ö 2.10  
2. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
3326/15  
Ö 2.11  
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt 009 -Bauordnungswesen- , Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen- Eilentscheidung
3286/15  
Ö 2.12  
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt, "Konrad-Adenauer-Str./ Nördlich Feuerwache"
Enthält Anlagen
3150/15  
Ö 2.13  
Erneuerung der Straße "Am Dorfrand" zwischen Lobmachtersenstraße und R.- Gebhard- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
2999/15  
Ö 2.14  
Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte) hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
3312/15  
Ö 2.15  
Vorschläge für die Namensgebung der geplanten Tank- und Rastanlage an der A 39 bei Salzgitter-Sauingen
3172/15  
Ö 2.16  
Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost (Berichterstatter: Ratsherr Roick)
Enthält Anlagen
3315/15  
Ö 2.16.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3315/15 Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost
3426/15  
Ö 2.17  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
3058/15-1  
Ö 2.17.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 3058/15-1 - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
3430/15  
Ö 2.18  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
3100/15  
Ö 2.18.1  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
3100/15-1  
Ö 2.18.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
3281/15  
Ö 2.19  
Wirtschaftsplan 2009 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
3102/15  
Ö 2.20  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Milek)
Enthält Anlagen
3125/15  
Ö 2.20.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3247/15  
Ö 2.20.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3268/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgenden Stellen in den Stellenplan des Wirtschaftsplans des EB 85 mit aufzunehmen:

 

2 zusätzliche Stellen für das Hausmeisterkonzept des EB 85

 

Erläuterung:

Durch den wachsenden Anteil von Ganztagsschulen erhöht sich der Betreuungsbedarf entsprechend. Die Stellenreduzierungen der letzten Jahre machen sich auch bei krankheitsbedingtem Ausfall eines Hausmeisters zunehmend negativ bemerkbar.

 

 

 

   
    04.12.2008 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 4.2 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgenden Stellen in den Stellenplan des Wirtschaftsplans des EB 85 mit aufzunehmen:

 

2 zusätzliche Stellen für das Hausmeisterkonzept des EB 85

 

Erläuterung:

Durch den wachsenden Anteil von Ganztagsschulen erhöht sich der Betreuungsbedarf entsprechend. Die Stellenreduzierungen der letzten Jahre machen sich auch bei krankheitsbedingtem Ausfall eines Hausmeisters zunehmend negativ bemerkbar.

 

 

 

Der Antrag wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.20.2 - zurückgestellt
    Der Antrag ist abgesetzt

Der Antrag ist abgesetzt.

   
    28.01.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.4.3 - zurückgezogen
    Die SPD-Ratsfraktion zieht ihren Antrag zurück

 

Die SPD-Ratsfraktion zieht ihren Antrag zurück.

Ö 2.20.3  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zum Wirtschaftsplan GEL 2009
3416/15  
Ö 2.20.4  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3418/15  
Ö 2.20.5  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu den Anträgen 3247/15 und 3268/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3413/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
3253/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter
3208/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Neue Arbeitsplätze in Salzgitter
3382/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
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