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Tagesordnung - 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2008
0847/15  
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2006
Enthält Anlagen
 2805/15  
Ö 2.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
2807/15  
Ö 2.3  
Eröffnungsbilanz der Stadt Salzgitter zum 01.01.2007 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
 3214/15  
Ö 2.4  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
Enthält Anlagen
 2898/15  
Ö 2.4.1  
Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
2898/15-1  
Ö 2.4.2  
Änderungsantrag des Ratsherrn Kozlik zur Beschlussvorlage 2898/15 Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
3437/15  
Ö 2.5  
Beleihung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH durch die Stadt Salzgitter zur Abwicklung der KMU-Förderung analog §44 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung
3231/15  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an die AWO Junioruniversität gGmbH (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
3264/15  
Ö 2.7  
Beitritt der Stadt Salzgitter zum Verein "Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter" e.V.
Enthält Anlagen
 3108/15  
Ö 2.8  
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Zukunftsplan 60plus (Berichterstatterin: Ratsfrau Löchter)
2818/15  
Ö 2.9  
Betriebsergebnis 2007 und Gebührenkalkulation 2009 für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
 3285/15  
Ö 2.10  
2. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
 3326/15  
Ö 2.11  
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt 009 -Bauordnungswesen- , Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen- Eilentscheidung
3286/15  
Ö 2.12  
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt, "Konrad-Adenauer-Str./ Nördlich Feuerwache"
Enthält Anlagen
 3150/15  
Ö 2.13  
Erneuerung der Straße "Am Dorfrand" zwischen Lobmachtersenstraße und R.- Gebhard- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
2999/15  
Ö 2.14  
Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte) hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
 3312/15  
Ö 2.15  
Vorschläge für die Namensgebung der geplanten Tank- und Rastanlage an der A 39 bei Salzgitter-Sauingen
3172/15  
Ö 2.16  
Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost (Berichterstatter: Ratsherr Roick)
Enthält Anlagen
 3315/15  
Ö 2.16.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3315/15 Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost
3426/15  
Ö 2.17  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
 3058/15-1  
Ö 2.17.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 3058/15-1 - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
3430/15  
Ö 2.18  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
 3100/15  
Ö 2.18.1  
Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
 3100/15-1  
Ö 2.18.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
3281/15  
Ö 2.19  
Wirtschaftsplan 2009 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
 3102/15  
Ö 2.20  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Milek)
Enthält Anlagen
 3125/15  
Ö 2.20.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3247/15  
Ö 2.20.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3268/15  
Ö 2.20.3  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zum Wirtschaftsplan GEL 2009
3416/15  
Ö 2.20.4  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3125/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3418/15  
Ö 2.20.5  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu den Anträgen 3247/15 und 3268/15 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
3413/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
 3253/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter
3208/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Neue Arbeitsplätze in Salzgitter
3382/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
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