Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende
Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen:
Einrichtung eines Bolzplatzes in SZ-Lichtenberg35.000
Erläuterung:
Der Ortsteil hat in den letzten Jahren durch die
Ausweisung von Baugebieten einen steten Zuwachs - besonders durch Familien mit
Kindern - erfahren. Mit dem neuen Baugebiet westlich Stukenbergweg setzt sich
dieser Trend fort.
26.11.2008 - Rat der Stadt Salzgitter
Ö 2.11.1 - zurückgestellt
Unter Hinweis auf TOP 2
Unter Hinweis auf TOP 2.11
wird auch dieser Tagesordnungspunkt einvernehmlich vertagt.
09.12.2008 - Betriebsausschuss SRB
Ö 3.4.2 - geändert beschlossen
Beratungsergebnis / Beschluss:
Beratungsergebnis /
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende
Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen:
Einrichtung eines Bolzplatzes in SZ-Lichtenberg35.000
Ratsherr Loos modifiziert
den Antrag dahingehend, dass der Betrag von 35.000 € durch den Betrag 0
€ ersetzt wird.
Der Ausschuss empfiehlt
dem Rat einstimmig die Annahme des modifizierten Antrags.
17.12.2008 - Rat der Stadt Salzgitter
Ö 2.18.2 - abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende
Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen:
Einrichtung eines Bolzplatzes in SZ-Lichtenberg35.000
Namens der
SPD-Ratsfraktion erklärt Bürgermeister Klein, dass hierfür im Wirtschaftsplan
für das Jahr 2009 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden
müssen. Er verweist auf die Beratungen im Werksausschuss.
Geänderter
Beschlussvorschlag:
Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende
Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen: