Tagesordnung - 10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB

Bezeichnung: 10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 15.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2008
0898/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Wasserburg Gebhardshagen Grobkonzept für die künftige Nutzung des Areals
Enthält Anlagen
1948/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt dem Grobkonzept für die künftige Nutzung (Anlage 2) als Leitbild für die künftige Entwicklung des Areals der Wasserburg Gebhardshagen zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt das am 22.11.2000 beschlossene Projekt zur Gebäudesanierung des südlichen Bereichs der Wasserburg (Vorlage 1873/13)  auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt den Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 24.05.2005 zur Nutzungsänderung des Verwalterhauses mit Stall (Vorlage 5602/14) auf.

 

   
    03.04.2008 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt dem Grobkonzept für die künftige Nutzung (Anlage 2) als Leitbild für die künftige Entwicklung des Areals der Wasserburg Gebhardshagen zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt das am 22.11.2000 beschlossene Projekt zur Gebäudesanierung des südlichen Bereichs der Wasserburg (Vorlage 1873/13)  auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt den Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 24.05.2005 zur Nutzungsänderung des Verwalterhauses mit Stall (Vorlage 5602/14) auf.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Kuschel erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Nach eingehenden Stellungnahmen der Ortsratsmitglieder Bernd Grabb, Pelzer, Friedrich Kommander, Kochanski und Miska empfiehlt der Ortsrat mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    09.04.2008 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
    Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, gemäß Vorlage zu beschließen

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, gemäß Vorlage zu beschließen.

   
    10.04.2008 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt dem Grobkonzept für die künftige Nutzung (Anlage 2) als Leitbild für die künftige Entwicklung des Areals der Wasserburg Gebhardshagen zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt das am 22.11.2000 beschlossene Projekt zur Gebäudesanierung des südlichen Bereichs der Wasserburg (Vorlage 1873/13)  auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter hebt den Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 24.05.2005 zur Nutzungsänderung des Verwalterhauses mit Stall (Vorlage 5602/14) auf.

 

Es wird mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen, der Vorlage zuzustimmen.

   
    15.04.2008 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Da dem Vermögen des SRB die in dem Bereich der Wasserburg liegenden Grünflächen zugeordnet sind, erfolgt auch die Beratung im Werksausschuss SRB.
Die Frage des Ratsherrn Jäschke, wer den Auftrag für das externe Planungsbüro erteilt und wer die entsprechenden Kosten dafür trägt, ist von daher ggf. im Verwaltungsausschuss bzw. im Rat zu beantworten.

Alsdann empfiehlt der Ausschuss dem Rat mit einer Gegenstimme und keiner Enthaltung die Beschlussfassung gemäß Vorlage 1948/15.

 

 

Ö 2.2  
Friedhofswesen der Stadt Salzgitter
2301/15  
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i. S. Umrüstung der Dienstfahrzeuge
2210/15  
Ö 3.2  
Antrag der CDU Ratsfraktion i. S. Unterhaltung von Friedhofskapellen
1974/15  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Jahresabschluss 2007    
Ö 4.2  
Studie zu "Einheitstonne"    
Ö 5  
Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)