Tagesordnung - 10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB

Bezeichnung: 10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 15.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2008
0898/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Wasserburg Gebhardshagen Grobkonzept für die künftige Nutzung des Areals
Enthält Anlagen
1948/15  
Ö 2.2  
Friedhofswesen der Stadt Salzgitter
2301/15  
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i. S. Umrüstung der Dienstfahrzeuge
2210/15  
Ö 3.2  
Antrag der CDU Ratsfraktion i. S. Unterhaltung von Friedhofskapellen
1974/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Mustervertrag zur Vorlage 6766/14 ist so zu ändern, dass

1.       von den Vertragspartnern vor Ort, im Regelfall ein örtlicher Verein, die laufende Unterhaltung und Instandsetzung übernommen werden muss.

2.      Die Zuschüsse für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung werden auf 500,-€ / Jahr begrenzt.
Große Instandsetzungsmaßnahmen, deren Kosten den Betrag von 500,-€ pro Maßnahme überschreiten, werden von der Stadt Salzgitter übernommen.

3.      In jedem Einzelfall ist die Bewirtschaftung der jeweiligen Friedhofskapelle (Vereinnahmung von Gebühren, Zahlung von Versicherungsprämien, etc.) vertraglich zu regeln.

 

   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.3 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Mustervertrag zur Vorlage 6766/14 ist so zu ändern, dass

1.       von den Vertragspartnern vor Ort, im Regelfall ein örtlicher Verein, die laufende Unterhaltung und Instandsetzung übernommen werden muss.

2.      Die Zuschüsse für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung werden auf 500,-€ / Jahr begrenzt.
Große Instandsetzungsmaßnahmen, deren Kosten den Betrag von 500,-€ pro Maßnahme überschreiten, werden von der Stadt Salzgitter übernommen.

3.      In jedem Einzelfall ist die Bewirtschaftung der jeweiligen Friedhofskapelle (Vereinnahmung von Gebühren, Zahlung von Versicherungsprämien, etc.) vertraglich zu regeln.

 

Geschäftsordnungsbeschluss:

Der Antrag wird in den Werksausschuss SRB verwiesen.

   
    19.02.2008 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Die Verwaltung wird den Fraktionen die Schätzung der Sanierungskosten für die Kapellen sowie eine Einschätzung der Sachlage zur Verfügung stellen.
Alsdann beschließt der Ausschuss einstimmig, den Antrag zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen und in einer der nächsten Sitzungen des Werksauschusses erneut zu beraten.

 

 

 

   
    15.04.2008 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.2 - zurückgezogen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

Ratsherr Poetsch erläutert den Antrag 1974/15 der CDU Fraktion. Nachdem Ratsherr Loos noch Beratungsbedarf aber auch eine mögliche Zustimmung der SPD Fraktion bei einem erweiterten Beschlussvorschlag signalisiert, wird der Antrag durch Ratsherrn Poetsch für die CDU Fraktion zurückgezogen und ein neuer Antrag, der wieder im Werksausschuss SRB vorbereitet werden soll, in Aussicht gestellt.

 

 

Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Jahresabschluss 2007    
Ö 4.2  
Studie zu "Einheitstonne"    
Ö 5  
Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)