Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd

Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 25.05.2009
1506/15  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Gradierpavillon in Salzgitter-Bad Gestattungsvertrag mit dem Bürgerverein Salzgitter-Bad e.V.
Enthält Anlagen
3796/15  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für Salzgitter-Bad, "Kniestedter Kreuz" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3813/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 48, 1. Änderung für Salzgitter-Bad „Kniestedter Kreuz“ (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

   
    03.06.2009 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 48, 1. Änderung für Salzgitter-Bad „Kniestedter Kreuz“ (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Frau Hagemann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Nach Stellungnahmen der Ortsratsmitglieder Köhne, Dick, Rogler und Fiebig, empfiehlt der Ortsrat mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    10.06.2009 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

Ö 3.3  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
3815/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Sitzungen des Arbeitskreises Rahmenplanung Altstadt Salzgitter-Bad (- Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion)
3912/15  
Ö 4.2  
Tiefgarage Salzgitter-Bad (- Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Süd)
3914/15  
Ö 4.3  
Ortsdurchfahrt SZ-Gitter, Alte Salzstraße / Am Ritterhof (- Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Süd)
3915/15  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung / Termine