Tagesordnung - 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Frau Roswitha Liebig
3438/15  
Ö 3  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Herrn Clemens Löcke
3602/15  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung gem. § 42 NGO von Herrn Jürgen Mainka    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 03.12.2008
1133/15  
Ö 6     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan Leb 87, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet am Friedhof" i.V.m. der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3305/15  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Wat 8 für Salzgitter-Watenstedt südlich Industriestraße Mitte Erneute Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
3575/15  
Ö 6.3  
Ausbau der Nord- Süd- Straße (K12) zwischen dem Hillenholzknoten und der Landesstraße 670
3581/15  
Ö 6.4  
Widmung verschiedener Straßen in Salzgitter Lebenstedt Teil VI
3391/15  
Ö 6.5  
Großveranstaltungen der Werbegemeinschaft CityLebenstedt e.V. in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
3470/15  
Ö 6.6  
Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße Auf der Graube 2. Bauabschnitt Einmündung Schleppweg Auf der Graube hier Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
3608/15  
Ö 6.7  
Umsetzung des Konjunkturpakets II - Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L.
Enthält Anlagen
3609/15  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturpakets II -Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L. und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes SRB
3609/15-1  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsmessanlage
3606/15  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ergänzung der Verkehrsführung an der Kreuzung Neißestraße/ Westfalenstraße ( Richtung Salzgittersee) in Salzgitter- Lebenstedt
3453/15  
Ö 8.2  
Schulterparken in der Schumann- und Schubertstraße in Salzgitter- Lebenstedt
3607/15  
Ö 8.3  
Ausbau des Verbindungsweges von der Straße "An der Schölke","Smeewinkel" zur "Kattowitzer Straße"
3603/15  
    04.03.2009 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
    Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die Gruppe CDU/FDP/M.B.S./F.U.W. im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet um Zustimmung zu folgendem Antrag:

 

Der Verbindungsweg von der Straße „An der Schölke“, „Smeewinkel“ zur „Kattowitzer Straße“ sollte mit einem wetterfesten Belag versehen werden. Die Verwaltung wird gebeten, sich mit den zuständigen Stellen in Verbindung zu setzen.

 

Begründung:

 

Dieser Fuß- und Radweg ist einer der Hauptverbindungswege aus der Innenstadt und dem südlichen Stadtteil von Salzgitter- Lebenstedt zum Hallenfreibad und dem Salzgittersee.

Leider ist der Weg bei feuchtem Wetter und auch danach in einem sehr schlechten Zustand, und kaum zu begehen. Auch wenn der Weg teilweise über die Grundstücke der Wohnbau Salzgitter führt, sind wir der Auffassung, dass die Stadt Salzgitter für die Unterhaltung zuständig sein müsste. Dieser Weg wird überwiegend von der Bevölkerung und kaum von Mietern/ Eigentümern der Wohnbau Salzgitter benutzt.

Der Zustand des Weges wird von der Bevölkerung laufend beklagt.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig die Annahme des Antrages.

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)