Tagesordnung - 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Frau Roswitha Liebig
3438/15  
Ö 3  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Herrn Clemens Löcke
3602/15  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung gem. § 42 NGO von Herrn Jürgen Mainka    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 03.12.2008
1133/15  
Ö 6     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan Leb 87, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet am Friedhof" i.V.m. der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3305/15  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Wat 8 für Salzgitter-Watenstedt südlich Industriestraße Mitte Erneute Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
3575/15  
Ö 6.3  
Ausbau der Nord- Süd- Straße (K12) zwischen dem Hillenholzknoten und der Landesstraße 670
3581/15  
Ö 6.4  
Widmung verschiedener Straßen in Salzgitter Lebenstedt Teil VI
3391/15  
Ö 6.5  
Großveranstaltungen der Werbegemeinschaft CityLebenstedt e.V. in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
3470/15  
Ö 6.6  
Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße Auf der Graube 2. Bauabschnitt Einmündung Schleppweg Auf der Graube hier Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
3608/15  
Ö 6.7  
Umsetzung des Konjunkturpakets II - Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L.
Enthält Anlagen
3609/15  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturpakets II -Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L. und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes SRB
3609/15-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.         Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten     Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

   
    25.02.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.7.1 - ungeändert beschlossen
    Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.               Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten               Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

 

   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Die nachrichtliche Ergänzungsvorlage 3609/15-1 wird zur Kenntnis genommen.

   
    04.03.2009 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 6.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.         Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten     Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Ergänzungsvorlage, der der Rat am 25.02.2009 zugestimmt hat, zur Kenntnis.

   
    04.03.2009 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.         Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten     Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die nachrichtliche Vorlage zur Kenntnis.

   
    11.03.2009 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Der Ausschuss nimmt die Ergänzungsvorlage nachrichtlich zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt die Ergänzungsvorlage nachrichtlich zur Kenntnis.

   
    12.03.2009 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik nimmt nachrichtlich Kenntnis.

   
    17.03.2009 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Siehe TOP 3.1

 

   
    17.03.2009 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.         Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten     Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die nachrichtliche Vorlage zur Kenntnis.

   
    19.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    23.04.2009 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.11 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.         Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten     Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt den Beschlussvorschlag der Verwaltung nachträglich zur Kenntnis.

   
    05.05.2009 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 3609/15 wird wie folgt geändert:

 

2.               Der Verwaltungsausschuss beschließt, die in der Anlage 1.2 bezeichneten               Ersatzmaßnahmen umzusetzen, sofern sich zeigt, dass ursprünglich vorgesehene Maßnahmen aus Anlage 1.1 in dem vorgegebenen Rahmen nicht umzusetzen sind.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsmessanlage
3606/15  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ergänzung der Verkehrsführung an der Kreuzung Neißestraße/ Westfalenstraße ( Richtung Salzgittersee) in Salzgitter- Lebenstedt
3453/15  
Ö 8.2  
Schulterparken in der Schumann- und Schubertstraße in Salzgitter- Lebenstedt
3607/15  
Ö 8.3  
Ausbau des Verbindungsweges von der Straße "An der Schölke","Smeewinkel" zur "Kattowitzer Straße"
3603/15  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)