Tagesordnung - 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Frau Roswitha Liebig
3438/15  
Ö 3  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitglieds des Ortsrates der Ortschaft Nord, Herrn Clemens Löcke
3602/15  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung gem. § 42 NGO von Herrn Jürgen Mainka    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 03.12.2008
1133/15  
Ö 6     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan Leb 87, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet am Friedhof" i.V.m. der 75. Änderung (N.N) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3305/15  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Wat 8 für Salzgitter-Watenstedt südlich Industriestraße Mitte Erneute Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
3575/15  
Ö 6.3  
Ausbau der Nord- Süd- Straße (K12) zwischen dem Hillenholzknoten und der Landesstraße 670
3581/15  
Ö 6.4  
Widmung verschiedener Straßen in Salzgitter Lebenstedt Teil VI
3391/15  
Ö 6.5  
Großveranstaltungen der Werbegemeinschaft CityLebenstedt e.V. in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
3470/15  
Ö 6.6  
Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße Auf der Graube 2. Bauabschnitt Einmündung Schleppweg Auf der Graube hier Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
3608/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.  Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 22.04.2008 (Beschlussvorlage 2033/15) das Straßenbauprojekt für die Maßnahme „Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße „Auf der Graube“; 2. Bauabschnitt (Einmündung Schleppweg/Auf der Graube) mit einer um 64.000 € von bisher 177.000 € auf 241.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.   Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs.1 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Nr.8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Konto 0963110 Investitionsnummer 6100 001 219 - Baumaßnahmen zur Dorferneuerung HAR- in Höhe von 45.871,98 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen unter Investitionsnummern 6600 600 399 - Bushaltestellen, HAR -.

 

   
    04.03.2009 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 6.6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.  Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 22.04.2008 (Beschlussvorlage 2033/15) das Straßenbauprojekt für die Maßnahme „Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße „Auf der Graube“; 2. Bauabschnitt (Einmündung Schleppweg/Auf der Graube) mit einer um 64.000 € von bisher 177.000 € auf 241.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.   Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs.1 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Nr.8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Konto 0963110 Investitionsnummer 6100 001 219 - Baumaßnahmen zur Dorferneuerung HAR- in Höhe von 45.871,98 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen unter Investitionsnummern 6600 600 399 - Bushaltestellen, HAR -.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Fleige- Lütgering erläutert die Vorlage und beantwortet ausführlich Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig bei 3 Stimmenthaltungen, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.

   
    11.03.2009 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

   
    19.03.2009 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 22.04.2008 (Beschlussvorlage 2033/15) das Straßenbauprojekt für die Maßnahme „Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße „Auf der Graube“; 2. Bauabschnitt (Einmündung Schleppweg/Auf der Graube) mit einer um 64.000 € von bisher 177.000 € auf 241.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.   Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs.1 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Nr.8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Konto 0963110 Investitionsnummer 6100 001 219 - Baumaßnahmen zur Dorferneuerung HAR- in Höhe von 45.871,98 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen unter Investitionsnummern 6600 600 399 - Bushaltestellen, HAR -.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 3608/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                                          einstimmig

   
    25.03.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.10 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss zu Ziffer 2. des Beschlussvorschlages:

 

1.              Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 22.04.2008 (Beschlussvorlage 2033/15) das Straßenbauprojekt für die Maßnahme „Dorferneuerung Engelnstedt- Ausbau der Straße „Auf der Graube“; 2. Bauabschnitt (Einmündung Schleppweg/Auf der Graube) mit einer um 64.000 € von bisher 177.000 € auf 241.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.   Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs.1 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Nr.8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Konto 0963110 Investitionsnummer 6100 001 219 - Baumaßnahmen zur Dorferneuerung HAR- in Höhe von 45.871,98 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen unter Investitionsnummern 6600 600 399 - Bushaltestellen, HAR -.

 

 

Ö 6.7  
Umsetzung des Konjunkturpakets II - Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L.
Enthält Anlagen
3609/15  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturpakets II -Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L. und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes SRB
3609/15-1  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsmessanlage
3606/15  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ergänzung der Verkehrsführung an der Kreuzung Neißestraße/ Westfalenstraße ( Richtung Salzgittersee) in Salzgitter- Lebenstedt
3453/15  
Ö 8.2  
Schulterparken in der Schumann- und Schubertstraße in Salzgitter- Lebenstedt
3607/15  
Ö 8.3  
Ausbau des Verbindungsweges von der Straße "An der Schölke","Smeewinkel" zur "Kattowitzer Straße"
3603/15  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)