Tagesordnung - 25. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 25. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:44 - 17:00   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.01.2009
1621/15  
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Berufung der Schülervertreter in den Ausschuss für Bildung und Kultur
3435/15  
Ö 2.2  
Umwandlung des Gymnasiums Am Fredenberg in eine offene Ganztagsschule
3460/15  
Ö 2.3  
Umwandlung der Grundschule Dürerring in eine offene Ganztagsschule
3459/15  
Ö 2.4  
Ganztagsschulstatus der Schule Am Gutspark; Umwandlung des Haupt- und des Grundschulzweiges (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
3461/15  
Ö 2.5  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
3389/15  
Ö 2.6  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad, "Kniestedter Kreuz" (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
3154/15  
Ö 2.7  
Umsetzung des Konjunkturpakets II - Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L.
Enthält Anlagen
3609/15  
Ö 2.7.1  
Umsetzung des Konjunkturpakets II -Nachtragshaushalt 2009 und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes G.E.L. und Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes SRB
3609/15-1  
Ö 2.7.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3609/15 Umsetzung des Konjunkturpakets II...
3646/15  
Ö 2.7.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag der SPD-Ratsfraktion 3646/15 zur Vorlage 3609/15: Umsetzung des Konjunkturpakets II...
3654/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Text zu Punkt 3. des Beschlussvorschlages o. g. Vorlage wird durch folgenden Text ersetzt:

 

Die Verwaltung wird im zweimonatigen Rhythmus über die Umsetzung des Konjunkturpakets II im Verwaltungsausschuss und schriftlich in den Fachausschüssen, beginnend ab Mai 2009, berichten.

   
    25.02.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Text zu Punkt 3. des Beschlussvorschlages o. g. Vorlage wird durch folgenden Text ersetzt:

 

Die Verwaltung wird im zweimonatigen Rhythmus über die Umsetzung des Konjunkturpakets II im Verwaltungsausschuss und schriftlich in den Fachausschüssen, beginnend ab Mai 2009, berichten.

 

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Der nachrichtliche Antrag 3654/15 wird zur Kenntnis genommen.

   
    11.03.2009 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag nachrichtlich zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag nachrichtlich zur Kenntnis.

   
    12.03.2009 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik nimmt nachrichtlich Kenntnis.

   
    17.03.2009 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Siehe TOP 3.1.

   
    19.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen