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Tagesordnung - 28. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 28. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:38   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.05.2009
1798/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Günter Werner
3986/15  
Ö 1.4  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Verkehrsentwicklungsplan - nachhaltige kinder- und familienfreundliche Mobilität in Salzgitter
2730/15  
Ö 2.2  
Änderungsantrag zum Antrag 3331/15 - Nutzung der leerstehenden Räumlichkeiten (ehem. Kantine) im Rathaus (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
3774/15  
Ö 2.3  
Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet südlich der Neißestraße" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 3643/15  
Ö 2.4  
Bebauungsplan Wat 8 für SZ-Watenstedt, "südlich Industriestraße Mitte" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
 3805/15  
Ö 2.5  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung der Notrufannahmeanlage (Norumat D) der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
 3936/15  
Ö 2.6  
Einrichtung einer Integrationsklasse in der Grundschule Thiede
3965/15  
Ö 2.7  
Erweiterung der Kindertagesstätte "Christ König" in Salzgitter-Bad um eine Krippen-Außengruppe (Berichterstatterin: Ratsfrau Löchter)
Enthält Anlagen
 3820/15  
Ö 2.8  
Abwasserbeseitigungskonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
3871/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Perspektiven für die Ost- und Westsiedlung
3863/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Konzept für die Ehrung verdienter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
3726/15  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
3725/15  
Ö 3.4  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Aufnahme von Zielen und Kennzahlen in den Haushaltsentwurf 2010
3981/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage des Ratsherrn Kozlik i.S. Projekt hart am Limit
Enthält Anlagen
 3926/15  
Ö 5  
Mitteilungen