Tagesordnung - 29. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 29. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 18:33   (öffentlich ab 16:05) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.06.2009
1664/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltsführung 2009 - Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 30 GemHKVO
Enthält Anlagen
4024/15  
Ö 2.2  
2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009 (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
4085/15  
Ö 2.2.1  
2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009
Enthält Anlagen
4085/15-1  
Ö 2.2.2  
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4085/15 2. Nachtragshaushalt 2009
4177/15  
Ö 2.2.3  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 4085/15-1
4195/15  
Ö 2.2.4  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 4085/15: "2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009"
4200/15  
Ö 2.2.5  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4085/15: 2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009
4186/15  
Ö 2.2.6  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4085/15 2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009
4203/15  
Ö 2.3  
2. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II
4074/15  
Ö 2.4  
Konjunkturpaket II - weitere Maßnahmen (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
4073/15  
Ö 2.5  
WEVG Service GmbH; Wechsel im Aufsichtsrat
4060/15  
Ö 2.6  
Anhörung durch die Kommunalaufsichtsbehörde; Ratsbeschluss vom 27.05.2009 in Sachen "Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter" (gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne vom 25.05.2009 zurBeschlussvorlage 3909/15 - Vorlage Nr. 3934/15)
Enthält Anlagen
3934/15-MV  
Ö 2.7  
Sitzverlust und Festlegung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
3734/15  
Ö 2.8  
Erweiterung der Kindertagesstätte Pusteblume, Entenspill 5, Salzgitter-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
4049/15  
Ö 2.9  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4043/15  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2008 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
4008/15  
Ö 2.11  
Ernennungen zum Ehrenbrandmeister
3816/15  
Ö 2.12  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
3815/15  
Ö 2.13  
Ernennung zum Ortsbrandmeister (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)
3873/15  
Ö 2.14  
Bebauungsplan Leb 88, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Gewerbegebiet südlich der Neißestraße" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
3643/15  
Ö 2.15  
Abwasserbeseitigungskonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
3871/15  
Ö 2.15.1  
Erstellung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes
3871/15-1  
Ö 2.16  
Änderungsantrag zum Antrag 3331/15 - Nutzung der leerstehenden Räumlichkeiten (ehem. Kantine) im Rathaus
3774/15  
Ö 2.17  
Maria-Montessori-Schule Förderschule - Schwerpunkt Geistige Entwicklung -, Erneuerung Schulhof
Enthält Anlagen
3720/15  
Ö 2.18  
Beitritt des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zum "Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen" i.G.
3644/15  
Ö 2.19  
Änderung der Besetzung von Ausschüsse (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
4129/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen
3890/15  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3890/15 Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen
4117/15  
Ö 3.2  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. Erstellung einer Beschlussvorlage zwecks Rücknahme der Erhöhung der Abwassergebühren
4037/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3982/15-AW Einstellung von Auszubildenden und Anwärter/innen bei der Stadt Salzgitter
4091/15  
Ö 4.2  
Anfrage des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. Vorgang Cargill    
Ö 4.3  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Anleinpflicht
4109/15  
Ö 5  
Mitteilungen