Tagesordnung - 31. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 31. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 17:24   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 30. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 23.09.2009
1749/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Daniel G. Hiemer (- Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes)
4362/15  
Ö 2.1.1  
Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses, des Ältestenrates, der Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonstigen Gremien
4388/15  
Ö 2.2  
Berufung von Seniorenbeiratsmitgliedern in Fachausschüsse des Rates der Stadt
4276/15  
Ö 2.3  
3. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
4240/15  
Ö 2.4  
Informationen zur Schadstoffbelastung in der Kindertagesstätte "Wilhelm-Kunze-Ring", Salzgitter-Lebenstedt in Verbindung mit der Vorlage 3657/15 "Erweiterungsneubau Kita Wilhem-Kunze-Ring
4358/15  
Ö 2.5  
Erweiterung der Kindertagesstätte "Wilhelm-Kunze-Ring", Wilhelm-Kunze-Ring 37, Salzgitter-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
3657/15  
Ö 2.6  
Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit,-und Erholungsgebietes "Salzgittersee". (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
3897/15  
Ö 2.6.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3897/15 "Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes 'Salzgittersee' "
4266/15  
Ö 2.6.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 3897/15 - Verordnung für den Salzgittersee
4290/15  
Ö 2.6.3  
Ergänzungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 3897/15 "Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes 'Salzgittersee' "
4392/15  
Ö 2.6.4  
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe LAS/ Grüne zur Vorlage 3897/15
4410/15  
Ö 2.7  
Bebauungsplan Ghg 32, 1. Änderung für SZ-Gebhardshagen, "Gärtnerei am Weddemweg" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4022/15  
Ö 2.8  
34. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für SZ-Calbecht Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3624/15  
Ö 2.8.1  
Neubau einer Geflügelmastanlage in der Gemarkung Berel (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4389/15  
Ö 2.9  
Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept - Zustimmung zur Durchführung eines Regionalmanagements durch den späteren Beitritt zum Regionalmanagement „Nördliches Harzvorland“
Enthält Anlagen
3991/15  
Ö 2.10  
16. Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) der Stadt Salzgitter vom 06.12.1995 hier: Anpassung der Beitragssätze für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlagen (§ 5 Abs.1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
4233/15  
Ö 2.11  
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2006 (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
Enthält Anlagen
4270/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag des Ratsherrn Kozlik i.S. Prüfauftrag für den Einbau von Minikraftwerken (Blockheizkraftwerken) in öffentlichen Gebäuden und der Wohnbau Salzgitter
4340/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen