Tagesordnung - 32. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 32. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:26   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 31. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 28.10.2009
1763/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Beanstandung durch die Kommunalaufsichtsbehörde; Ratsbeschluss vom 27.05.2009 in Sachen "Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Salzgitter" (gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne vom 25.05.2009 zur Beschlussvorlage 3909/15 - Vorlage Nr. 3934/15)
Enthält Anlagen
4397/15  
Ö 2.2  
Vermarktung der KMU-Area Engelnstedt
4225/15  
Ö 2.2.1  
Vermarktung der KMU-Area Engelnstedt
4225/15-1  
Ö 2.3  
Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) im Schulgebäude Amselstieg
Enthält Anlagen
4344/15  
Ö 2.4  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Salzgitter für die Jahre 2009 und 2010 (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
4143/15  
Ö 2.5  
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4231/15  
Ö 2.6  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
4267/15  
Ö 2.7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
4360/15  
Ö 2.8  
Bebauungsplan Leb 154 für SZ-Lebenstedt, "Konrad-Adenauer-Straße/Nördlich Feuerwache" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4230/15  
Ö 2.8.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4230/15: Bebauungsplan Leb 154 für SZ-Lebenstedt, "Konrad-Adenauer-Straße/Nördlich Feuerwache" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
4487/15  
Ö 2.9  
Bebauungsplan Bad 48, 1. Änderung für SZ-Bad, "Kniestedter Kreuz" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4204/15  
Ö 2.10  
Perspektiven für die Ost- und Westsiedlung Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.05.2009 im Rat der Stadt Salzgitter am 17.06.2009 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
3863/15-MV  
Ö 2.11  
Erneuerung der Schlosserstraße in SZ Lebenstedt 1. Feststellung des Straßenbauprojekts 2. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Enthält Anlagen
2450/15  
Ö 2.12  
Anpassung der Abwassergebühren 2010 für die zentralen und dezentralen Abwasseranlagen der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4359/15  
Ö 2.13  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung
Enthält Anlagen
4298/15  
Ö 2.14  
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE (Berichterstatter: Ratsherr Pollmann)
Enthält Anlagen
4297/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Straßenbenennung nach Partnerstädten
4497/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen