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Tagesordnung - 33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:55   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 25.11.2009
1778/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 (Redner: Oberbürgermeister Klingebiel Stadtrat Grunwald)
Enthält Anlagen
 4578/15  
Ö 2.2  
Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe; hier: Kontrahierungszwang
4394/15  
Ö 2.3  
Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2010 bis 2014 (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
Enthält Anlagen
 4471/15  
Ö 2.3.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4471/15: Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2010 bis 2014
4604/15  
Ö 2.4  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
 1433/15  
Ö 2.4.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
 1433/15-1  
Ö 2.5  
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
 4473/15  
Ö 2.6  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Enthält Anlagen
 4446/15  
Ö 2.6.1  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
 4446/15-1  
Ö 2.7  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
 4279/15  
Ö 2.7.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4279/15: "Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung"
4610/15  
Ö 2.8  
Wirtschaftsplan 2010 für den Städtischen Regiebetrieb (Berichterstatter: Ratsherr Stormowski)
Enthält Anlagen
 4343/15  
Ö 2.9  
Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht § 25 (1) 2 BauGB in Salzgitter-Barum, Bereich "Ortslage Salzgitter- Barum"
Enthält Anlagen
 4375/15  
Ö 2.10  
Einrichtung einer Baulückenbörse - Sachstandsbericht Antrag der F.U.W. Ratsfraktion vom 18.11.2008 (Nr. 3328/15) (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
3328/15-MV  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Ratsfraktion Aufbruch 21 - Die Freiheitlichen i.S. "Keine gentechnischen Methoden in Salzgitter"
4461/15  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. "Bankverbindlichkeiten der Stadt Salzgitter"
4592/15  
Ö 4  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen