Tagesordnung - 33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:55   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 25.11.2009
1778/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 (Redner: Oberbürgermeister Klingebiel Stadtrat Grunwald)
Enthält Anlagen
4578/15  
Ö 2.2  
Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe; hier: Kontrahierungszwang
4394/15  
Ö 2.3  
Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2010 bis 2014 (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
Enthält Anlagen
4471/15  
Ö 2.3.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4471/15: Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2010 bis 2014
4604/15  
    VORLAGE
    Der Rat möge folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Vorlage 4471/15 beschließen:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Vorlage 4471/15 beschließen:

 

            Die Verwaltung erarbeitet bis zum 31.05.2010 einen Vorschlag über das

Zukünftige Auswahlverfahren von Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter aus und legt diese dem Rat der Stadt Salzgitter zur Entscheidung vor.

 

   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Vorlage 4471/15 beschließen:

 

            Die Verwaltung erarbeitet bis zum 31.05.2010 einen Vorschlag über das

Zukünftige Auswahlverfahren von Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter aus und legt diese dem Rat der Stadt Salzgitter zur Entscheidung vor.

 

 

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit beschlossen. Er fließt in die Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 2.3 ein.

Ö 2.4  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1433/15  
Ö 2.4.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1433/15-1  
Ö 2.5  
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
4473/15  
Ö 2.6  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Enthält Anlagen
4446/15  
Ö 2.6.1  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4446/15-1  
Ö 2.7  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
4279/15  
Ö 2.7.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4279/15: "Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung"
4610/15  
Ö 2.8  
Wirtschaftsplan 2010 für den Städtischen Regiebetrieb (Berichterstatter: Ratsherr Stormowski)
Enthält Anlagen
4343/15  
Ö 2.9  
Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht § 25 (1) 2 BauGB in Salzgitter-Barum, Bereich "Ortslage Salzgitter- Barum"
Enthält Anlagen
4375/15  
Ö 2.10  
Einrichtung einer Baulückenbörse - Sachstandsbericht Antrag der F.U.W. Ratsfraktion vom 18.11.2008 (Nr. 3328/15) (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
3328/15-MV  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Ratsfraktion Aufbruch 21 - Die Freiheitlichen i.S. "Keine gentechnischen Methoden in Salzgitter"
4461/15  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. "Bankverbindlichkeiten der Stadt Salzgitter"
4592/15  
Ö 4  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen