Tagesordnung - 27. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 27. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 27.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30   (öffentlich ab 16:42) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.03.2009
1687/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3909/15  
Ö 2.2  
Erster Bericht nach § 5a Abs. 9 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Salzgitter zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Referats für Gleichstellung
Enthält Anlagen
3380/15  
Ö 2.3  
Ausbauplan für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gem. § 24 a SGB VIII hier: Ausbauplan 2009
3363/15  
Ö 2.4  
Erweiterung der Kindertagesstätte "Heilige Dreifaltigkeit" Hubertusstraße 27, 38259 Salzgitter (Bad) (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
3569/15  
Ö 2.5  
Grundstückverkehrsausschuss der Stadt Salzgitter; Wahl von drei neuen Mitgliedern
3737/15  
Ö 2.6  
Verkehrsentwicklungsplan - nachhaltige kinder- und familienfreundliche Mobilität in Salzgitter
2730/15  
Ö 2.7  
Bebauungsplan Bad 32, 1. Änderung für SZ-Bad "Hinter dem Salze - Wiesenstraße - Bismarckstraße" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
3752/15  
Ö 2.8  
Änderung der Stadtgrenze Gebietsänderung zwischen der Stadt Salzgitter und der Gemeinde Liebenburg.
Enthält Anlagen
3693/15  
Ö 2.9  
Änderungsantrag zum Antrag 3331/15 - Nutzung der leerstehenden Räumlichkeiten (ehem. Kantine) im Rathaus
3774/15  
Ö 2.10  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
3817/15  
Ö 2.11  
Prüfungsbericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt für die Jahre 2003 - 2006
Enthält Anlagen
3353/15  
Ö 2.12  
Änderungsantrag zum Stellenplan 2009 - Prüfung einer Umsetzung beim Fachdienst 14 - hier: Antrag der CDU Ratsfraktion ( 3550/15 ) vom 28.01.09 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
3733/15  
Ö 2.13  
Vertreter der Stadt Salzgitter in der Bildungsvereinigung ARBEIT und LEBEN Salzgitter e.V.
3868/15  
Ö 2.14  
Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Erstellung einer Machbarkeitstudie "Campingplatz Salzgittersee"
3765/15  
Ö 2.14.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 3765/15, Campingplatz Salzgittersee
3855/15  
Ö 2.15  
Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Investitionsnummer 5142 020 520 - Neuschaffung von Krippenplätzen - (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Clemens)
3680/15  
Ö 2.16  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter    
Ö 2.17  
Nutzung und Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Aufwandsentschädigungssatzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften    
Ö 2.18  
Änderung der Besetzung von Ausschüssen (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
3908/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag des Jugendhilfeausschusses 1 u 2 für 15 Förderung der Krippenkinder
Enthält Anlagen
3864/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Konzept für die Ehrung verdienter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer"
3726/15  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung"
3725/15  
Ö 3.4  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. "Vertragliche Regelung für das Freie Kunststudio "Spektrum"
3801/15  
Ö 3.5  
Gemeinsame Resolution der SPD-Ratsfraktion und Gruppe LAS/Grüne zu den Planungen für das G8-Abitur für Integrierte Gesamtschulen
3877/15  
Ö 3.6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen
3890/15  
Ö 3.7  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. Preisverleihung an die Schule am Gutspark in SZ-Flachstöckheim
3884/15  
Ö 3.7.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag 3884/15 der F.U.W. Ratsfraktion Preisverleihung an die Schule am Gutspark in SZ-Flachstöckheim
3938/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Platzverweis von Vertretern der IGS-Initiative Salzgitter
3881/15  
Ö 5  
Mitteilungen