Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mi, 03.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 Anlass:
Raum: Sitzungszimmer Gotha (66)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses vom 02.07.2003    
Ö 2  
Vermietung städtischer Liegenschaften und Gebäude für Mobilfunksendeanlagen (Einführung UMTS)
Enthält Anlagen
1268/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Die Einwohner Salzgitters sind vor elektromagnetischen Feldern zu schützen. Das gilt inbesondere für sensible Einrichtungen, wie z.B. Krankenhäuser und Schulen.  Deshalb sollen  mit den Mobilfunkbetreibern zur Umsetzung folgender Grundsätze Gespräche geführt werden,

 

a)         Geeignete städtische Gebäude an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) sind als Standorte von Antennenanlagen zu nutzen.

b)         Dei Antennen sollen so positioniert werden, dass an OMEN möglichst geringe Feldstärken vorliegen.

c)         Liegen zwei oder mehrere OMEN, von denen alle als Antennenstandort geeignet wären, in unmittelbarer Nähe zueinander, soll der Antennenstandort so positioniert werden, dass auf alle OMEN möglichst geringe Feldstärken einwirken.

d)         Städtische Liegenschaften und Gebäude sind bevorzugt als Antennenstandorte heranzuziehen, um auf diesem Wege Einfluss auf die Mobilfunkbetrieber zu nehmen.

 

   
    03.09.2003 - Sozialausschuss
    Ö 2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, der in der Vorlage genannten Beschlussempfehlung mit den im Wortprotokoll genannten Änderungen zuzustimmen.

   
    10.09.2003 - Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   
   
    24.09.2003 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.15 - geändert beschlossen
    Unter Einbeziehung des Antrages (Nr

Unter Einbeziehung des Antrages (Nr. 3257/14) der SPD-Ratsfraktion wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

Die Einwohner Salzgitters sind vor elektromagnetischen Feldern zu schützen. Das gilt inbesondere für sensible Einrichtungen, wie z.B. Krankenhäuser und Schulen.  Deshalb sollen  mit den Mobilfunkbetreibern zur Umsetzung folgender Grundsätze Gespräche geführt werden,

 

a)         Städtische Gebäude an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) sind als Standorte von Antennenanlagen auf ihre Eignung hin zu prüfen.

b)         Dei Antennen sollen so positioniert werden, dass an OMEN möglichst geringe Feldstärken vorliegen.

c)         Liegen zwei oder mehrere OMEN, von denen alle als Antennenstandort geeignet wären, in unmittelbarer Nähe zueinander, soll der Antennenstandort so positioniert werden, dass auf alle OMEN möglichst geringe Feldstärken einwirken.

d)                 Städtische Liegenschaften und Gebäude sind bevorzugt als Antennenstandorte heranzuziehen, um auf diesem Wege Einfluss auf die Mobilfunkbetrieber zu nehmen.

 

Vor einer Entscheidung sind den Gremien die Gesprächsergebnisse mitzuteilen.

 

 

Ö 3  
Produktbuch Stadt Salzgitter
2840/14  
Ö 4  
Betrieb eines Gebrauchtmöbellagers für Empfänger von Sozialhilfeleistungen -Zwischenbericht-
3024/14  
Ö 5  
Situationsbericht zur Seniorenarbeit in den Altentagesstätten in Salzgitter
3048/14  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
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