Tagesordnung - 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 18.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:02 - 15:25 Anlass:
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 21.08.2003    
Ö 3  
Regionales Wachstumskonzept Braunschweig; Kostenbeteiligung
3199/14  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Stadt Salzgitter beteiligt sich an der Finanzierung für die Entwicklung eines Regionalen Wachstumskonzeptes für die Region Braunschweig mit einem Betrag in Höhe von maximal 100.000 €.

2.      Für das Haushaltsjahr 2003 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000 € bei der Haushaltsstelle 7910.65510 – Projekt Region Braunschweig – beschlossen. Kostendeckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 4000 - Sammelnachweis Personalausgaben – in Höhe von 100.000 €.

   
    11.09.2003 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.09.2003 - Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der o.g. Vorlage enthaltenen Beschlussvorschlags.

   
    24.09.2003 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.8 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

1.      Die Stadt Salzgitter beteiligt sich an der Finanzierung für die Entwicklung eines Regionalen Wachstumskonzeptes für die Region Braunschweig mit einem Betrag in Höhe von maximal 100.000 €.

2.      Für das Haushaltsjahr 2003 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000 € bei der Haushaltsstelle 7910.65510 – Projekt Region Braunschweig – beschlossen. Kostendeckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 4000 - Sammelnachweis Personalausgaben – in Höhe von 100.000 €.

 

 

Ö 4  
1. Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung - vom 18.12.2002
2554/14  
Ö 5  
Erschließung für das Baugebiet Lobmachtersen 4 (südlich Crammer Straße) in Salzgitter - Lobmachtersen
2789/14  
Ö 6  
Verwendung der Haushaltsmittel des HUA 7000 - Abwasserbeseitigung im Jahr 2002
3142/14  
Ö 7  
Mittelfristiges Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für IT-Angelegenheiten an den allgemeinbildenden Schulen in Salzgitter
2831/14  
Ö 8  
Mittelfristiges Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für IT-Angelegenheiten an den allgemeinbildenden Schulen in Salzgitter
2831/14-1  
Ö 9  
Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände
3006/14  
Ö 10  
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
3093/14  
Ö 11  
Durchführung der Wirtschaftsinitiative Salzgitter
3146/14  
Ö 12  
Durchführung der Wirtschaftsinitiative Salzgitter
3146/14/1  
Ö 13  
Betriebsabrechnung für den städtischen Rettungsdienst 2002
Enthält Anlagen
3149/14  
Ö 14  
Umgestaltung der Landstraße 512 im Bereich des westlichen Ortseingangs von Salzgitter-Ohlendorf
2551/14  
Ö 15  
Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch Vereine / Verbände
3079/14  
Ö 16  
Abschlussberichte der budgetierten Fachbereiche für 2002
2927/14  
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18  
Übertragung von Zuständigkeiten auf den Wirtschaftsausschuss und Umbenennung in Wirtschafts-und Beteiligungsausschuss
2919/14  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)