Tagesordnung - 47. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 47. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 15:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 46. Sitzung des Finanzausschusses vom 22.10.2009
1759/15  
Ö 3  
Erneuerung der Schlosserstraße in SZ Lebenstedt 1. Feststellung des Straßenbauprojekts 2. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Enthält Anlagen
2450/15  
Ö 4  
Anpassung der Abwassergebühren 2010 für die zentralen und dezentralen Abwasseranlagen der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4359/15  
Ö 5  
Verwendung der Haushaltsmittel 2008 für den Aufgabenbereich "Abwasserbeseitigung" - Produkt 538
Enthält Anlagen
4314/15  
Ö 6  
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4231/15  
Ö 7  
Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) im Schulgebäude Amselstieg
Enthält Anlagen
4344/15  
Ö 8  
Neugestaltung des sog. Roten Platzes im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt Soziale Stadt Fredenberg
Enthält Anlagen
4028/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

1.     Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt ’Soziale Stadt’ Fredenberg den sog. „Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Einstimmiger Beschlussvorschlag:

Einstimmiger Beschlussvorschlag:

1.     Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt ’Soziale Stadt’ Fredenberg den sog. „Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

 

   
    04.11.2009 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.     Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt ’Soziale Stadt’ Fredenberg den sog. „Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

 

Beratungsergebnis:

 

Frau J. Schlier von der Planungsgruppe 91 stellt das Projekt vor. Die Fragen der Ortsratsmitglieder werden ausführlich beantwortet.

Es wird mitgeteilt, dass in mehreren Workshops die Ideen und Wünsche der Schüler aufgenommen und diskutiert wurden und in das vorliegende Nutzungskonzept eingearbeitet wurden.

Auf die Frage zur Entsorgung des Tartan- Belages (Sondermüll) wird mitgeteilt, dass noch nicht feststeht, ob die Stadt selbst die Entsorgung übernimmt, oder ob eine Firma beauftragt wird. Die Kosten für die Entsorgung werden in einer gesonderten Kostenaufstellung erfasst.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.

   
    11.11.2009 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    12.11.2009 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.       Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt ‘Soziale Stadt Fredenberg‘ den sog. „Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.       Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Einstimmig der Beschlussvorlage zugestimmt

   
    19.11.2009 - Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1.     Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt Soziale Stadt Fredenberg den sog.Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

 

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 4028/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                                          einstimmig

   
    19.11.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss spricht sich für eine andere Namensgebung nach Neugestaltung des sog. „Roten Platzes“ aus. Zur Namensfindung wird ein Beteiligungsverfahren, analog zur Platzgestaltung, empfohlen.

Anschließend ergeht einstimmige Beschlussempfehlung:

 

1.     Die Stadt saniert im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Lebenstedt Soziale Stadt Fredenberg den sog.Roten Platz“ und gestaltet ihn in eine Sport- und Spielfläche gemäß beiliegendem Lageplan um.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Neugestaltung des sog. Roten Platzes“ mit einer Kostensumme von EUR 330.450,00 fest. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei EUR 110.150,00.

 

Ö 9  
Umgestaltung des südlichen Bereichs der Spielerlebniswelt (Bauabschnitt Baumoval Süd) im Sanierungsgebiet Salzgitter-Lebenstedt Soziale Stadt Fredenberg
Enthält Anlagen
4029/15  
Ö 10  
Betriebsabrechnung für den städtischen Rettungsdienst 2008
Enthält Anlagen
4396/15  
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 11.1  
Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf Salzgitter
4426/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 12.1  
Aufgaben der Stadt Salzgitter mit der Umsatzsteuer
4489/15  
Ö 12.2  
Vergaberechtsreform
4498/15  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)