Tagesordnung - 35. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 35. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 24.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:36 - 17:38   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 2.5     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 34. Sitzung vom 27.01.2010
2194/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Delegation der Entscheidungsbefugnis für die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen vom Rat auf den Verwaltungsausschuss
Enthält Anlagen
4805/15  
Ö 2.1.1  
Delegation der Entscheidungsbefugnis für die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen vom Rat auf den Verwaltungsausschuss
4805/15-1  
Ö 2.2  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
4679/15  
Ö 2.3  
Pilot-Gesamtabschluss der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4593/15  
Ö 2.4  
Umwandlung der Grundschule Altstadtschule in eine offene Ganztagsschule
4617/15  
Ö 2.5  
Berufung sozial erfahrener Personen in den Sozial- und Integrationsausschusses (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
4597/15  
Ö 2.6  
Erarbeitung eines Spielhallenkonzeptes
Enthält Anlagen
4639/15  
Ö 2.7  
Bebauungsplan Rgh 5, 1. Änderung für SZ-Ringelheim, "Im Winkel" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4511/15  
Ö 2.8  
Prüfauftrag für den Einbau von Minikraftwerken (Blockheizkraftwerken) in öffentlichen Gebäuden und der Wohnbau Salzgitter
4340/15-MV  
Ö 2.8.1  
Prüfauftrag für den Einbau von Minikraftwerken (Blockheizkraftwerken) in öffentlichen Gebäuden und der Wohnbau Salzgitter
4340/15-MV-1  
Ö 2.9  
Prüfauftrag zur Feststellung, in welchem Umfang die Kosten der Stadt Salzgitter für öffentliche Gebäude und Einrichtungen durch den Betrieb von Blockheizkraftwerken nachhaltig gesenkt werden können
3322/15-MV  
Ö 2.10  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost nach § 55g Abs.4 Niedersächsische Gemeindeordnung Verlegung der B248 zwischen BS- Rüningen und Salzgitter- Immendorf auf die Eisenhüttenstraße und Industriestraße- Mitte
4307/15  
Ö 2.11  
Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) Salzgitter hier: Bildung der Lenkungsgruppe (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
4718/15  
Ö 2.12  
Ausbau des 10. OG im Rathaus (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)    
Ö 2.12.1  
2. Änderungsantrag der F.U.W.-Ratsfraktion zur Vorlage 4707/15
4916/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Erstellung eines Schadstoffkatasters"
4665/15  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 4665/15 - Schadstoffkataster
4909/15  
Ö 3.2  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Bau einer Markthalle auf dem Marktplatz Salzgitter Bad"
Enthält Anlagen
4741/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Vorgang Cargill Anfrage 4600/15 des Ratsherrn Peter Kozlik vom 11.12.2009 Zusatzanfrage zur Anfragenbeantwortung 4600/15-AW
4764/15  
Ö 4.2  
Niedersächsisches Kinderschutzgesetz - Auswirkungen auf die Stadt Salzgitter Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 11. Januar 2010 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 27. Januar 2010
4651/15-AW  
Ö 5  
Mitteilungen