Tagesordnung - 37. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 37. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung gem. § 42 NGO des Ortsratsmitgliedes Herrn Harald Gehrke, Heckenstraße 26 in 38226 Salzgitter    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 36. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 06.10.2010
2263/15  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Ausbauplan 2010 und 2011 für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gemäß § 24 a SGB VIII
Enthält Anlagen
5173/15  
Ö 4.2  
Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt
Enthält Anlagen
5287/15  
Ö 4.2.1  
Erneuerung / Umgestaltung des "Platz der Städtepartnerschaft"
5369/15-MV  
Ö 4.3  
Platzbenennung "In den Blumentriften"
Enthält Anlagen
5480/15  
Ö 4.4  
2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
Enthält Anlagen
5443/15  
Ö 4.4.1  
Ergänzung zum 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
5443/15-1  
Ö 4.5  
Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik SZ-G.E.L. - Berichterstattung - Statusbericht
5395/15  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Röhrenrutsche am Fredolino (Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW- Gruppe)
Enthält Anlagen
5544/15  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Gelbe Warnampel Kreuzung Kattowitzer Straße/ Bruchmachtersenstraße (Antrag der CDU/FDP/MBS/FUW- Gruppe)
5515/15  
    03.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Inhalt des Antrages:

Die Gruppe CDU, FDP, M.B.S., F.U.W. im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet den Ortsrat um Zustimmung zu folgendem Antrag:

 

Der Ortsrat bittet die Verwaltung um Installation einer gelben Warnampeln in Verbindung mit der Fußnger-/ Radfahrampel an dem Abzweig Kattowitzer Straße/ Bruchmachtersenstraße für Kraftfahrzeuge.

 

Begründung:

 

Es kommt leider immer wieder zu Unfällen mit Fußngern und Radfahrern beim Abbiegen von Kraftfahrzeugen von der Kattowitzer Straße in die Bruchmachersenstraße, da Fußnger / Radfahrer sowie auch Kfz eine Grünphase haben.

Eine gelb blinkende Ampel soll bei Kfz- Fahrern zu erhöhter Aufmerksamkeit führen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

OM Erich Bärmann trägt den Antrag vor.

 

Er teilt mit, dass er den Beschlussvorschlag wie folgt abändern möchte:

 

Der Ortsrat bittet die Verwaltung um Installation von gelben Warnampeln in Verbindung mit den Fußnger-/ Radfahrampeln an dem Abzweig Kattowitzer Straße/ Bruchmachtersenstraße für Kraftfahrzeuge, oder anderer Maßnahmen, um die Kreuzung im Fußngerbereich zu entschärfen.

 

Nach ausführlicher Diskussion lehnt der Ortsrat mehrheitlich mit 15 Nein- Stimmen zu 13 Ja- Stimmen und 1 Stimmenthaltung den so geänderten Antrag ab.

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)