Tagesordnung - 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses

Bezeichnung: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses
Gremium: Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
Datum: Mi, 09.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. Sitzung vom 12.05.2010
2301/15  
Ö 3  
Schacht Konrad / Asse    
Ö 4     Umwelt    
Ö 4.1     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Sanierung von schadstoffbelasteten Bauteilen in Kitas, Schulen und sonstigen Gebäuden der Stadt Salzgitter
4942/15  
Ö 4.1.2  
Errichtung und Betrieb eines Masthähnchenstalls in der Gemarkung Alvesse
Enthält Anlagen
5148/15  
Ö 4.2  
Anträge    
Ö 4.3     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage des Ratsherrn Scherer i. S. Gibt es Gen-Mais verunreinigtes Saatgut in Salzgitter?
5244/15  
Ö 4.4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5     Planung    
Ö 5.1     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1.1  
Bebauungsplan Bad 113 für SZ-Bad, "St. Elisabeth-Krankenhaus" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
5097/15  
Ö 5.1.2  
Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, "Abschnitt X, Breierscher Plan" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
5100/15  
Ö 5.1.3  
Bebauungsplan Bad 114 für SZ-Bad, "Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
5118/15  
Ö 5.1.4  
Bebauungsplan Bdg 6, Teilfläche A für SZ-Beddingen, "Industriegebiet Beddingen" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4735/15  
Ö 5.2     Anträge    
Ö 5.2.1  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i. S. Werbemast des City-Carrees
5205/15  
Ö 5.3     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. Nationales Lärmschutzpaket
5174/15  
Ö 5.3.2  
Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion i. S. Verlegung der 380 kV-Leitung
5208/15  
Ö 5.3.3  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4588/15: Investorenwettbewerb Reppnersche Bucht, Salzgitter-See
5237/15  
Ö 5.3.4  
Anfrage der Gruppe LAS/Grüne i. S. 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar
5245/15  
Ö 5.4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6     Sanierung    
Ö 6.1     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1.1  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung
Enthält Anlagen
4636/15  
Ö 6.1.2  
Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme 'Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung'
Enthält Anlagen
5019/15  
Ö 6.1.3  
Integriertes Handlungskonzept für die Stadtumbaumaßnahme 'Seeviertel'
Enthält Anlagen
5023/15  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Das integrierte Handlungskonzept für den Zeitraum 2010  2013 für die Stadtumbaumaßnahme „Seeviertel“ wird beschlossen. Die Realisierung der im Handlungskonzept aufgeführten Maßnahmen ist anzustreben, sofern die konkrete Haushaltssituation es zulässt. Dies gilt insbesondere für die Folgekosten.

   
    09.06.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

Ö 6.2  
Anträge    
Ö 6.3  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7     Bau    
Ö 7.1  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.2  
Anträge    
Ö 7.3     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7.3.1  
Bericht über Straßenreparaturen der FUW-Ratsfraktion vom 17.03.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauauschuss am 17.03.2010
5001/15-AW  
Ö 7.4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
5. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II
Enthält Anlagen
5086/15  
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)