Tagesordnung - 36. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

Bezeichnung: 36. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: BBS Fredenberg, Kleiner Konferenzraum (Eingang Turm 2)
Ort: 38228 Salzgitter, Hans-Böckler Ring 18-20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 35. Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik vom 09.09.2010
2318/15  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik SZ-G.E.L. - Berichterstattung - Statusbericht
5395/15  
    09.09.2010 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgezogen.

   
    02.11.2010 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    03.11.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Die Behandlung der Vorlage soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2010 erfolgen, da noch Beratungsbedarf besteht.

   
    03.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Inhalt der Mitteilungsvorlage:

 

Die Stadt Salzgitter hat sich Anfang 2007 auf den Weg begeben, bis 2015 zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Lernstädte Deutschlands zu werden. Am 20.09.2010 hat der Oberbürgermeister den 2. Teil seines Arbeitsprogramms „Leitlinien Stadt mit Zukunft“ vorgestellt. Auf die Mitteilungsvorlage 5443/15 vom 27.09.2010 wird insoweit verwiesen.

 

Der EB SZ-G.E.L. verfolgt innerhalb des strategischen Zieles „Salzgitter, die Lernstadt Schulsanierung und Modernisierung des Bildungssystems“ insbesondere das Umsetzungskonzept „Schulsanierungsplan 2007 plus“. Dieses Konzept wurde durch den Verwaltungsausschuss am 18.12.2007 (Beschlussvorlage Nr. 1512/15) beschlossen. Es ist ein bedeutender Baustein in der strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter.

 

Bisher sind in alle Schulsanierungs- bzw. Schulinvestitionsmaßnahmen (insbesondere in das Umsetzungskonzept „Schulsanierungsplan 2007 plus“, in Neu-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen und in Sporthallensanierungen) seit 2007 rund 36,5 Mio. € geflossen. Hinzu kommen noch die Sanierungen, die zum großen Teil aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden mit einem Budget von 8,45 Mio. €.

 

Der Eigenbetrieb SZ-G.E.L. wird zukünftig mittels sogenannter Statusberichte über die einzelnen laufenden Baumaßnahmen unterrichten.

 

In den Wirtschaftsplänen 2009 und 2010 des Eigenbetriebs SZ-G.E.L. sind in den Anlagen 2a und 2b sowie 3a und 3b die durchzuführenden Baumaßnahmen enthalten. Um eine bessere Übersicht und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten, wird vom EB 85 für jede Maßnahme ein Statusbericht erstellt, bei dem auch Controllingaspekte berücksichtigt werden.

 

Diese Dokumentation wird über die nächsten Jahre fortgeschrieben, so dass jederzeit Informationen zu den einzelnen Baumaßnahmen zur Verfügung stehen. Eine Aktualisierung der Statusberichte ist im regelmäßigen Rhythmus vorgesehen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    03.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    09.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    10.11.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 9 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    11.11.2010 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet Nachfragen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Vorlage im Ausschuss für Bildung und Kultur erst in der Sitzung am 01.12.2010 behandelt wird.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

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    11.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

OM Miska bittet, künftig derart umfangreiche Vorlage beidseitig zu drucken um Kosten zu sparen.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.11.2010 - Finanzausschuss
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    25.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    01.12.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Die Mitteilungsvorlage 5395/15 wird von der Verwaltung erläutert und nach der Beantwortung von Einzelfragen vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

   
    02.12.2010 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    08.12.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat vermisst in der Vorlage die Ausbauarbeiten der Grundschule Lesse.

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    15.12.2010 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.22 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ö 3.2  
Winterdienst an Schulen
5432/15  
Ö 3.3  
2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
Enthält Anlagen
5443/15  
Ö 3.4  
Aktuell durchgeführte PAK-Schadstoffmessungen und weitere Schadstoffsanierungen an Schulen
Enthält Anlagen
5555/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Schadstoffmessungen
5617/15  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)