Tagesordnung - 38. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 38. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:02   (öffentlich ab 16:10) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.03.2010
2578/15  
   
   
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO
Enthält Anlagen
5051/15  
Ö 2.1.1  
Ergänzungsvorlage zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO
Enthält Anlagen
5051/15-1  
Ö 2.2  
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis ( Verwaltungskostensatzung ) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
4717/15  
Ö 2.3  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4632/15  
Ö 2.4  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
4931/15  
Ö 2.5  
Ernennungen zum Ehrenbrandmeister
4933/15  
Ö 2.6  
Ernennungen zum Stadtbrandmeister, zum stellvertretenden Stadtbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
4934/15  
Ö 2.7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Kostenspaltung
Enthält Anlagen
4904/15  
Ö 2.8  
Einrichtung einer Baulückenbörse - Sachstandsbericht Antrag der F.U.W. Ratsfraktion vom 18.11.2008 (Nr. 3328/15)
3328/15-MV-1  
Ö 2.9  
Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken hier: 1. Änderungssatzung (Berichterstatter: Ratsherr Guido Löcke)
Enthält Anlagen
4568/15  
Ö 2.10  
Einrichtung von Seniorentreffs in den Stadtteilen Salzgitter-Gebhardshagen und Thiede (Berichterstatterin: Ratsfrau Bolm)
4979/15  
Ö 2.11  
Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4442/15  
Ö 2.11.1  
Änderungsantrag der Ratsgruppe LAS/Grüne zur Vorlage 4442/15 - Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Salzgitter
5101/15  
Ö 2.12  
Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens (Berichterstatterin: Ratsfrau Petryschyn)
4705/15  
Ö 2.13  
Sachstand zum Salzgitterfonds Endlager Konrad
Enthält Anlagen
5098/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Entschädigung aus dem Schacht-Konrad-Fonds"
5049/15  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag der F.U.W.-Ratsfraktion zum Antrag 5049/15 - Entschädigung aus dem Schacht-Konrad-Fonds
5102/15  
Ö 3.2  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. "380 KV Höchstspannungsleitung"
4977/15  
Ö 3.2.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Gruppe LAS/Grüne zum Antrag 4977/15: 380 KV-Höchstspannungsleitung
5047/15  
Ö 3.3  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Kastration von Katzen"
4990/15  
Ö 3.3.1  
Änderungssantrag der Gruppe LAS/Grüne zum Antrag 4990/15 der Ratsgruppe LAS/Grüne "Kastration von Katzen"
5099/15  
Ö 3.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4979/15: Einrichtung von Seniorentreffs in den Stadtteilen Salzgitter-Gebhardshagen und Thiede
4976/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5  
Mitteilungen