Tagesordnung - 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:35   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.06.2010
2405/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter und unbefristete Weiterbeschäftigung (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
5309/15  
Ö 2.2  
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizei als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter; Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5318/15  
Ö 2.3  
Antrag zum HH 2010 - Preise der WEVG; Antrag der FUW-Ratsfraktion (4877/15)
4877/15-MV  
Ö 2.4  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Erstellung eines Dokumentarfilms „Demontage und Arbeiterwiderstand in Salzgitter 1947-1951“
Enthält Anlagen
5356/15  
Ö 2.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5271/15  
Ö 2.6  
380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
5320/15  
Ö 2.7  
Bestellung des Naturschutzbeauftragten gemäß § 34 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz. (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
5305/15  
Ö 2.8  
Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg Zentrum" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5215/15  
Ö 2.9  
Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, "Leibnizstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5116/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ wie in der Anlage 2 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung.

 

2.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ (Anlage 3) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung (Anlage 4).

 

3.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Leb 156 überdeckten Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 58 (Anlage 5), Leb 58, 1. Änderung (Anlage 6), Leb 104 (Anlage 7) und Leb 104, 1. Änderung (Anlage 8).

   
    11.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ wie in der Anlage 2 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung.

 

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ (Anlage 3) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung (Anlage 4).

 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Leb 156 überdeckten Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 58 (Anlage 5), Leb 58, 1. Änderung (Anlage 6), Leb 104 (Anlage 7) und Leb 104, 1. Änderung (Anlage 8).

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages der Verwaltung.

 

   
    11.08.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    25.08.2010 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.9 - ungeändert beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss (bei einer Enthaltung):

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ wie in der Anlage 2 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen wird Bestandteil der Begründung.

 

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, „Leibnizstraße“ (Anlage 3) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Gleichzeitig beschließt er die Begründung (Anlage 4).

 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Leb 156 überdeckten Teilbereiche der Bebauungspläne Leb 58 (Anlage 5), Leb 58, 1. Änderung (Anlage 6), Leb 104 (Anlage 7) und Leb 104, 1. Änderung (Anlage 8).

 

Ö 2.10  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
5262/15  
Ö 2.11  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
5274/15  
Ö 2.12  
Sanierung von schadstoffbelasteten Bauteilen in Kitas, Schulen und sonstigen Gebäuden der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
4942/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15    
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des Ratsherrn Peter Kozlik zum Antrag 5217/15 i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15
5372/15  
Ö 3.2  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen"
5377/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung der Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad
5253/15  
Ö 4.1.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung seiner Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad - Anfrage vom 16.06.2010 im Rat am 25.08.2010
5253/15-AW  
Ö 5  
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