Tagesordnung - 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:35   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.06.2010
2405/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter und unbefristete Weiterbeschäftigung (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
5309/15  
Ö 2.2  
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizei als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter; Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5318/15  
Ö 2.3  
Antrag zum HH 2010 - Preise der WEVG; Antrag der FUW-Ratsfraktion (4877/15)
4877/15-MV  
Ö 2.4  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Erstellung eines Dokumentarfilms „Demontage und Arbeiterwiderstand in Salzgitter 1947-1951“
Enthält Anlagen
5356/15  
Ö 2.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5271/15  
Ö 2.6  
380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
5320/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

   
    11.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages der Verwaltung.

   
    11.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Waldmann erläutert die Vorlage.

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    11.08.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    25.08.2010 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.6 - ungeändert beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

   
    09.09.2010 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

Beratungsergebnis:

 

Ortsratsbetreuer Anton erläutert die Vorlage und gibt bekannt, dass diese bereits vom Rat der Stadt Salzgitter am 25.08.2010 beschlossen wurde.

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.

   
    16.09.2010 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Regierungsvertretung Braunschweig als zuständige Landesplanungsbehörde hat mit Verfügung vom 25.05.2010 das Raumordnungsverfahren gemäß § 15 Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) für den niedersächsischen Teil der geplanten 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar eingeleitet und um Abgabe einer Stellungnahme bis spätestens 27.08.2010 gebeten.

 

Wegen der engen Terminsetzung hat der Verwaltungsausschuss hat am 24.08.2010 dem Beschlussvorschlag der Verwaltung schon zugestimmt. Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt nachträglich die Zustimmung des Beschlussvorschlages.

   
    13.10.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den niedersächsischen Abschnitt der 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle Mecklar ist der Regierungsvertretung Braunschweig als zuständiger Landesplanungsbehörde die Anlage 2 dieser Beschlussvorlage als Stellungnahme der Stadt Salzgitter zuzuleiten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Vorlage wurde bereits am 25.08.2010 vom Rat beschlossen.

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Ö 2.7  
Bestellung des Naturschutzbeauftragten gemäß § 34 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz. (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
5305/15  
Ö 2.8  
Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg Zentrum" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5215/15  
Ö 2.9  
Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, "Leibnizstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5116/15  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
5262/15  
Ö 2.11  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
5274/15  
Ö 2.12  
Sanierung von schadstoffbelasteten Bauteilen in Kitas, Schulen und sonstigen Gebäuden der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
4942/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15    
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des Ratsherrn Peter Kozlik zum Antrag 5217/15 i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15
5372/15  
Ö 3.2  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen"
5377/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung der Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad
5253/15  
Ö 4.1.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung seiner Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad - Anfrage vom 16.06.2010 im Rat am 25.08.2010
5253/15-AW  
Ö 5  
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