Tagesordnung - 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:35   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.06.2010
2405/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter und unbefristete Weiterbeschäftigung (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
5309/15  
Ö 2.2  
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizei als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter; Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5318/15  
Ö 2.3  
Antrag zum HH 2010 - Preise der WEVG; Antrag der FUW-Ratsfraktion (4877/15)
4877/15-MV  
Ö 2.4  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Erstellung eines Dokumentarfilms „Demontage und Arbeiterwiderstand in Salzgitter 1947-1951“
Enthält Anlagen
5356/15  
Ö 2.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5271/15  
Ö 2.6  
380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
5320/15  
Ö 2.7  
Bestellung des Naturschutzbeauftragten gemäß § 34 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz. (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
5305/15  
Ö 2.8  
Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg Zentrum" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5215/15  
Ö 2.9  
Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, "Leibnizstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5116/15  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
5262/15  
Ö 2.11  
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
5274/15  
Ö 2.12  
Sanierung von schadstoffbelasteten Bauteilen in Kitas, Schulen und sonstigen Gebäuden der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
4942/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15    
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des Ratsherrn Peter Kozlik zum Antrag 5217/15 i.S. "Letzte Fristsetzung für Cargill zwecks Einleitung ihrer Abwässer in das städtische Abwassernetz" Bezug auf die M.B.S. Anfrage 5130/15
5372/15  
Ö 3.2  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen"
5377/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Städtischen Wohnbau zu verhandeln, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

   
    25.08.2010 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Städtischen Wohnbau zu verhandeln, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

 

Ratsherr Wolf-Dieter schke ändert den Beschlussvorschlag seines Antrages 5377/15 wie folgt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Städtischen Wohnbau Gespräche zu führen, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

 

Ratsherr Marcel rger stellt einen Geschäftsordnungsantrag gemäß § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates zum Schluss der Debatte und Schließung der Rednerliste sowie Verweis in die Fachausschüsse.

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Entsprechend des Wunsches des Ratsherrn Wolf-Dieter schke sowie gemäß des Geschäftsordnungsantrages wird der Antrag einstimmig in die Fachausschüsse verwiesen.

 

   
    02.11.2010 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Städtischen Wohnbau zu verhandeln, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

 

Es wird hinterfragt, ob städtische Grundstücke vorhanden sind, die für diese Maßnahmen infrage kommen könnten. Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass städtische Grundstücke zur Verfügung stehen, die altersgerecht und barrierefrei bebaut werden könnten.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Antrag zu folgen.

   
    04.11.2010 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 5.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Städtischen Wohnbau zu verhandeln, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Sozialausschuss verweist den Antrag in die Fraktionen.

   
    10.11.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, den Antrag zu beschließen. Aus der Mitte des Ausschusses wird darauf hingewiesen, dass im Beschlussvorschlag die Worte zu verhandeln durch die Worte Gespräche zu führen ersetzt werden sollen.

   
    24.11.2010 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sdtischen Wohnbau Gespräche zu führen, welche städtischen Grundstücke altersgerecht und barrierefrei bebaut werden können.

 

Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung der Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad
5253/15  
Ö 4.1.1  
Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung seiner Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad - Anfrage vom 16.06.2010 im Rat am 25.08.2010
5253/15-AW  
Ö 5  
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