Tagesordnung - 42. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 42. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15   (öffentlich ab 16:05) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 41. Sitzung vom 25.08.2010
2407/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 (Redner: Oberbürgermeister Klingebiel Stadtrat Grunwald)
5453/15  
Ö 2.2  
Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen bei der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Bolm)
Enthält Anlagen
5094/15  
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5094/15 Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen bei der Stadt Salzgitter
5418/15  
Ö 2.3  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5425/15  
Ö 2.4  
Ernennung zum stellvertretenden Stadtbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
5281/15  
Ö 2.5  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
5280/15  
Ö 2.6  
Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
5362/15  
Ö 2.7  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
5360/15  
Ö 2.8  
Projektvorlage Ausbau des 10. OG im Rathaus
Enthält Anlagen
5406/15  
Ö 2.9  
Jahresabschluss 2009 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
5332/15  
Ö 2.10  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt, "Stadtkern"
Enthält Anlagen
5314/15  
Ö 2.11  
Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5162/15  
Ö 2.11.1  
Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
5162/15-1  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion LAS/Grüne i.S. "Raumluftmessung und Schadstoffkataster"
5391/15  
Ö 3.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion LAS/Grüne zum Antrag 5391/15 "Raumluftmessung und Schadstoffkataster"
5468/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad, Anfrage Nr. 3"
5385/15  
Ö 4.1.1  
Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad
5385/15-AW  
Ö 5  
Mitteilungen