Tagesordnung - 44. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 44. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:15   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.1.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.10.2010
2409/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Kommunalwahl am 11. September 2011 hier: Berufung der Gemeindewahlleitung
5505/15  
Ö 2.2  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 55g Abs.4 Niedersächsische Gemeindeordnung -Nahversorgung in den Stadtteilen der Ortschaft Ost, Diskussion aus Anlass des Bürgerforums "Senioren" in der Ortschaft Ost (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
5472/15  
Ö 2.3  
Verwendung der Ortsratsmittel 2009
Enthält Anlagen
5363/15  
Ö 2.4  
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizeiinspektion Salzgitter/ Peine / Wolfenbüttel als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
5533/15  
Ö 2.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)
5541/15  
Ö 2.6  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)
5476/15  
Ö 2.7  
Gebührenbedarfsberechnung 2011 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5524/15  
Ö 2.8  
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
5436/15  
Ö 2.9  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
5450/15  
Ö 2.10  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
5459/15  
Ö 2.11  
Wirtschaftsplan 2011 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
5485/15  
Ö 2.12  
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
5531/15  
Ö 2.13  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE (Berichterstatter: Ratsherr Guido Löcke)
Enthält Anlagen
5481/15  
Ö 2.14  
Städtebaulicher Rahmenplan Altstadt Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
5212/15  
Ö 2.15  
Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt
Enthält Anlagen
5287/15  
Ö 2.15.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 5287/15, Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter-Lebenstedt
5712/15  
Ö 2.15.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5287/15 - Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter-Lebenstedt -
5711/15  
Ö 2.16  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Thiede, "Panscheberg Süd/Frankfurter Straße" (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5308/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen"
5377/15  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Raumluftmessung und Schadstoffkataster"
5391/15  
Ö 3.2.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne zum Antrag 5391/15 "Raumluftmessung und Schadstoffkataster"
5468/15  
Ö 3.3  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Humboldtallee"
5493/15  
Ö 3.4  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Prüfung für die Einrichtung eines Rechtsausschusses"
5603/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. "Schadstoffmessungen"
5589/15  
Ö 4.1.1  
Schadstoffmessungen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.10.2010 für die Sitzung des Rates am 24.11.2010
Enthält Anlagen
5589/15-AW  
Ö 4.2  
Anfrage des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Widerspruch gegen die Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2009"
5602/15  
Ö 4.2.1  
Widerspruch gegen die Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2009 Anfrage des M.B.S. Ratsherrn Peter Kozlik vom 29.10.2010 im Rat am 24.11.2010
5602/15-AW  
Ö 4.3  
Anfrage der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Zuschüsse an Sammelkonten ohne vertragliche Bindung"
5624/15  
Ö 4.3.1  
Zuschüsse an Sammelkonten ohne vertragliche Bindung Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 04.11.2010 im Rat der Stadt Salzgitter am 24.11.2010
5624/15-AW  
Ö 4.4  
Anfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Mitteilungsvorlage 5549/15 "Sachstand Cargill"
5665/15  
Ö 4.4.1  
Sachstand Cargill Anfrage 5665/15 des Ratsherrn Peter Kozlik vom 12.11.2010 zur Mitteilungsvorlage 5549/15 für die Sitzung des Rates am 24.11.2010
5665/15-AW  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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