Tagesordnung - 45. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 45. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:07   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.11.2010
2410/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Zweckvereinbarungen mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen "Gesundheitswesen" und "Verbraucherschutz und Veterinärwesen" (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
5609/15  
Ö 2.1.1  
Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Zweckvereinbarungen mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen "Gesundheitswesen" und "Verbraucherschutz und Veterinärwesen"
Enthält Anlagen
5609/15-1  
Ö 2.2  
Vermögensübertragung des bauleitplanerischen Ökokontos von dem Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksverwaltung SZGE an die "Kernverwaltung"
Enthält Anlagen
5048/15  
Ö 2.3  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
5678/15  
Ö 2.4  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft NORD
5534/15  
Ö 2.5  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft WEST
5501/15  
Ö 2.6  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft NORDWEST
5535/15  
Ö 2.7  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft OST
5503/15  
Ö 2.8  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft NORDOST
5536/15  
Ö 2.9  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft SÜD
5537/15  
Ö 2.10  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft SÜDOST (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
5518/15  
Ö 2.11  
Kooperations- und Nutzungsvertrag zur Nutzung des Gemeindezentrums "Haus für Generationen" der Kirchengemeinde St. Bernward in Salzgitter-Thiede/Steterburg (Berichterstatterin: Ratsfrau Bolm)
Enthält Anlagen
5495/15  
Ö 2.12  
Ausbauplan 2010 und 2011 für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gemäß § 24 a SGB VIII (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5173/15  
Ö 2.13  
Konzessionsvertrag Strom mit der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG (Berichterstatter: Ratsherr Schleining)
Enthält Anlagen
5538/15  
Ö 2.14  
6. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5558/15  
Ö 2.15  
Anpassung der Abwassergebühren 2011 für die zentralen und dezentralen Abwasseranlagen der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
5543/15  
Ö 2.16  
Kanalbaumaßnahme in SZ-Calbecht für die Erweiterung der Fachhochschule (2. Bauabschnitt) (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5590/15  
Ö 2.17  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
5481/15  
Ö 2.18  
Vermarktung des Baugebietes "Welfengrund" 2. Bauabschnitt in Salzgitter-Reppner
Enthält Anlagen
5591/15  
Ö 2.19  
Platzbenennung "In den Blumentriften" (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
5480/15  
Ö 2.20  
Wirtschaftsplan 2011 für den Städtischen Regiebetrieb (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
5485/15  
Ö 2.21  
Aktuell durchgeführte PAK-Schadstoffmessungen und weitere Schadstoffsanierungen an Schulen
Enthält Anlagen
5555/15  
Ö 2.22  
Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik SZ-G.E.L. - Berichterstattung - Statusbericht (Berichterstatter: Ratsherr Ganghof)
5395/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. "Kastration von Katzen"
5622/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Änderung des Entgeltekataloges für die Benutzung von Schulen"
5707/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Schadstoffmessungen - Fragen der SPD-Ratsfraktion in der Ratssitzung am 24.11.2010 zur Anfragenbeantwortung Nr. 5589/15-AW vom 24.11.2010
5589/15-AW-1  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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