Tagesordnung - 24. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 24. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Datum: Mi, 26.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 15:38 - 18:54   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Raum: Ratssaal Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

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TOP			Betreff	Vorlage
N 1			(nichtöffentlich)
N 1.1			(nichtöffentlich)
N 2			(nichtöffentlich)
Ö 1			Begrüßung
Ö 1.1			Genehmigung der Niederschrift über die 23. öffentliche Sitzung des Rates vom 29.10.2003
Ö 1.2			Einwohnerfragestunde
Ö 2			Vorlagen der Verwaltung
Ö 2.1			Jahresabschluss der Wasser- und Energieversorgungsgesellschaft mbH Salzgitter für das Geschäftsjahr 2002; Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung (Berichterstatter: Ratsherr Grabb)
Ö 2.2			Neukonzeption der Bäder Salzgitters		3334/14
Ö 2.2.1			Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Änderung/Ergänzung des Verwaltungs - Beschlussvorschlages Neukonzeption der Bäder Salzgitters		3496/14
Ö 2.2.2			Gemeinsamer Änderungs- und Ergänzungsantrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen zum Antrag 3496/14 - Neukonzeption der Bäder Salzgitters -		3646/14
Ö 2.3			Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Hallenfreibad Salzgitter-Lebenstedt Sicherstellung der Nutzung des Freibadebereiches (Berichterstatter: Ratsherr Klein)
Ö 2.3.1			Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag der SPD 3572/14 Hallen-Freibad Lebenstedt Sicherstellung der Nutzung des Freibadebereiches		3622/14
Ö 2.4			Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein		3352/14
Ö 2.4.1			Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein		3352/14-1
Ö 2.4.2			Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3352/14: Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein
Ö 2.5			Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände		3006/14
Ö 2.5.1			Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände (Berichterstatter: Ratsherr Löcke)		3006/14-1
Ö 2.5.2			Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3006/14 Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände
Ö 2.5.3			Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3006/14-1 Haushaltskonsolidierung 2003
Ö 2.6			Budget 2003 des Produktbereiches 4.1 Schulverwaltung; Überplanmäßige Ausgaben bei den Energiekosten (Strom und Fernwärme) (Berichterstatter: Ratsherr Elbeshausen)		3530/14
Ö 2.7			Verbundsystem der Jugendsozialarbeit in Salzgitter RANplus, RABaZ - Regionale Arbeits- und Bildungsangebote für die Zukunft langzeitarbeitsloser Jugendlicher -		3293/14
Ö 2.8			4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte (Berichterstatter: Ratsherr Kommander)		3114/14
Ö 2.9			Pflegeklasseneinteilung und Herbizideinsatz (Berichterstatter: Ratsherr Müller)		2052/14
Ö 2.10			Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung		3317/14
Ö 2.11			21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)		3285/14
Ö 2.11.1			Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 3285/14: Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter		3651/14
Ö 2.12			Zwischenbericht der Agenda-Arbeitsgruppen		1385/14
Ö 2.13			(nichtöffentlich)
Ö 2.14			Ausbau des Gehweges an der Südseite der Straße Rehweg in SZ-Ohlendorf hier: Kostenspaltung nach der Straßenausbaubeitragssatzung		3404/14
Ö 2.15			Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2004		3424/14
Ö 2.15.1			Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2004 (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)		3424/14-1
Ö 2.16			Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 4881.78800 -Pauschaliertes Wohngeld-		3565/14
Ö 2.17			Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 6200.71630 -Aufwendungszuschüsse für den Erwerb von Wohnbaugrundstücken-		3558/14
Ö 2.18			Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 7910.67510 -Erstattung von Betriebskosten an WBV-		3563/14
Ö 2.19			Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 6500.93200 -Ausführungskostenanteil Flurbereinigungsverfahren SZ-Est, K10-		3554/14
Ö 2.20			Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 66 NGO im Rahmen der Zustimmung zur Leistung von überplanmässigen Ausgaben nach § 89 Abs. 1 NGO bei Haushaltsstellen des Einzelplans 4 -Soziale Sicherung- (Berichterstatterin: Ratsfrau Rodermund)		3537/14
Ö 3			Anträge der Fraktionen
Ö 3.1			Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Neues Semester an der Fachhochschule Calbecht hat begonnen		3531/14
Ö 3.2			Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Entfernen von Graffiti-Schmierereien		3460/14
Ö 4			Anfragen

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