Tagesordnung - 24. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 24. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:38 - 18:54   (öffentlich ab 16:00) Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift über die 23. öffentliche Sitzung des Rates vom 29.10.2003    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Jahresabschluss der Wasser- und Energieversorgungsgesellschaft mbH Salzgitter für das Geschäftsjahr 2002; Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung (Berichterstatter: Ratsherr Grabb)    
Ö 2.2  
Neukonzeption der Bäder Salzgitters
3334/14  
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Änderung/Ergänzung des Verwaltungs - Beschlussvorschlages Neukonzeption der Bäder Salzgitters
3496/14  
Ö 2.2.2  
Gemeinsamer Änderungs- und Ergänzungsantrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen zum Antrag 3496/14 - Neukonzeption der Bäder Salzgitters -
3646/14  
Ö 2.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Hallenfreibad Salzgitter-Lebenstedt Sicherstellung der Nutzung des Freibadebereiches (Berichterstatter: Ratsherr Klein)    
Ö 2.3.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag der SPD 3572/14 Hallen-Freibad Lebenstedt Sicherstellung der Nutzung des Freibadebereiches
3622/14  
Ö 2.4  
Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein
Enthält Anlagen
3352/14  
Ö 2.4.1  
Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein   3352/14-1  
Ö 2.4.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3352/14: Verpachtung der Sportanlage SÜD in SZ-Lebenstedt an einen Sportverein    
Ö 2.5  
Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände
3006/14  
Ö 2.5.1  
Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände (Berichterstatter: Ratsherr Löcke)
Enthält Anlagen
3006/14-1  
Ö 2.5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3006/14 Haushaltskonsolidierung 2003 hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände    
Ö 2.5.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3006/14-1 Haushaltskonsolidierung 2003    
Ö 2.6  
Budget 2003 des Produktbereiches 4.1 Schulverwaltung; Überplanmäßige Ausgaben bei den Energiekosten (Strom und Fernwärme) (Berichterstatter: Ratsherr Elbeshausen)
3530/14  
Ö 2.7  
Verbundsystem der Jugendsozialarbeit in Salzgitter RANplus, RABaZ - Regionale Arbeits- und Bildungsangebote für die Zukunft langzeitarbeitsloser Jugendlicher -
3293/14  
Ö 2.8  
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte (Berichterstatter: Ratsherr Kommander)
3114/14  
Ö 2.9  
Pflegeklasseneinteilung und Herbizideinsatz (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
2052/14  
Ö 2.10  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung
3317/14  
Ö 2.11  
21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)
3285/14  
Ö 2.11.1  
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 3285/14: Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
3651/14  
Ö 2.12  
Zwischenbericht der Agenda-Arbeitsgruppen
1385/14  
Ö 2.13     (nichtöffentlich)      
Ö 2.14  
Ausbau des Gehweges an der Südseite der Straße Rehweg in SZ-Ohlendorf hier: Kostenspaltung nach der Straßenausbaubeitragssatzung
3404/14  
Ö 2.15  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2004
3424/14  
Ö 2.15.1  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2004 (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)
Enthält Anlagen
3424/14-1  
Ö 2.16  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 4881.78800 -Pauschaliertes Wohngeld-
3565/14  
Ö 2.17  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 6200.71630 -Aufwendungszuschüsse für den Erwerb von Wohnbaugrundstücken-
3558/14  
Ö 2.18  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 7910.67510 -Erstattung von Betriebskosten an WBV-
3563/14  
Ö 2.19  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 6500.93200 -Ausführungskostenanteil Flurbereinigungsverfahren SZ-Est, K10-
3554/14  
Ö 2.20  
Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 66 NGO im Rahmen der Zustimmung zur Leistung von überplanmässigen Ausgaben nach § 89 Abs. 1 NGO bei Haushaltsstellen des Einzelplans 4 -Soziale Sicherung- (Berichterstatterin: Ratsfrau Rodermund)
3537/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Neues Semester an der Fachhochschule Calbecht hat begonnen
3531/14  
Ö 3.2  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Entfernen von Graffiti-Schmierereien
3460/14  
Ö 4  
Anfragen