Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:02 - 15:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung des Finanzausschusses vom 19.11.2009
2120/15  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
4279/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

2.      Die 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

3.      Die 7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter wird gemäß Anlage 3 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

 

   
    08.12.2009 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Die CDU und die FUW Fraktion signalisieren zu den Beschlussvorschlägen der Vorlage 4279/15 Zustimmung. Da seitens der SPD Fraktion noch Beratungsbedarf besteht, wird die Vorlage einstimmig als behandelt in die Fraktionen und zur weiteren Beratung an die Ausschüsse und den Rat verwiesen. Keine erneute Beratung im Werksausschuss SRB.

   
    09.12.2009 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

2.     Die 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

3.     Die 7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter wird gemäß Anlage 3 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

 

Beschluss:

 

Die Vorlage Nr. 4279/15 Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung wird nach eingehender Beratung in die Fraktionen und so dann zur Beschlussfassung in den Verwaltungsausschuss und in den Rat verwiesen. Eine erneute Behandlung im Finanzausschuss ist nicht erforderlich.

 

 

Abstimmung:

 

Zustimmung:                            einstimmig

   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.7 - geändert beschlossen
    Unter Einbeziehung des beschlossenen Änderungsantrages (vgl

 

Unter Einbeziehung des beschlossenen Änderungsantrages (vgl. TOP 2.7.1) wird mit Stimmenmehrheit folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4279/15 unter Berücksichtigung der sich aus dem Antrag 4610/15 ergebenden Änderungen beschlossen.

 

2.      Die 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4279/15 unter Berücksichtigung der sich aus der Erhöhung des öffentlichen Anteils ergebenen Änderungen beschlossen.

 

3.      Die 7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter wird gemäß Anlage 3 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

Hinweis:

Die Änderungen zu der ursprünglichen Beschlussvorlage sind fett gedruckt.

 

Ö 3.2  
Bauliche Erweiterung der Realschule Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4469/15  
Ö 3.3  
Zuwendungen 2009
4281/15  
Ö 3.4  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Enthält Anlagen
4446/15  
Ö 3.4.1  
Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Enthält Anlagen
4446/15-1  
Ö 3.5  
Information über das Riskreporting für das Investitionskreditportfolio
Enthält Anlagen
4547/15  
Ö 3.6  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1433/15  
Ö 3.6.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1433/15-1  
Ö 3.7  
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
4473/15  
Ö 3.8  
Darstellung der finanziellen Auswirkungen von Beschlussvorlagen
Enthält Anlagen
4569/15  
Ö 3.9  
Zuwendungen 2009
4325/15  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)