Tagesordnung - 38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

Bezeichnung: 38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Datum: Do, 13.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 37. Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik vom 07.12.2010
2321/15  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
Enthält Anlagen
5443/15  
    13.10.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    28.10.2010 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    03.11.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde wegen Beratungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. In der Februar-Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur soll darüber beraten werden.

   
    03.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Inhalt der Mitteilungsvorlage:

 

Mit der Bestandserhebung BLICKPUNKT FAMILIE wurde der 1. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Frank Klingebiel vorgelegt. Diese Bestandserhebung machte den Umfang und die Vielgestaltigkeit der kinder- und familienfreundlichen Angebote und Initiativen in Salzgitter deutlich. Die Datenerhebung bildet gleichzeitig die Grundlage für die nächste Etappe bei der strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter.

 

Im 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Frank Klingebiel sind die LEITLINIEN - STADT MIT ZUKUNFT formuliert. Sie beschreiben zukunftsweisend die grundlegende Richtung zur weiteren Gestaltung der kinder- und familienfreundlichen Lernstadt. Die Leitlinien berücksichtigen die bisherige Stadtentwicklung unter dem besonderen Fokus des strategischen Ziels, Salzgitter bis zum Jahr 2015 zu einer der kinder und familienfreundlichsten Lernstädte zu gestalten. Zukunftsfähig ist und bleibt, wer eine konsequente, zielgerichtete und nachhaltige Kinder-, Familien- und Bildungspolitik vorantreibt. Diese Aufgabe wird in den Leitlinien verankert und gibt Orientierung für künftige Entscheidungen. Indem die beabsichtigte Wirkung genannt und die Leitlinien in den einzelnen Themenfelder begründet werden, entwerfen die Leitlinien eine Vision der Stadt Salzgitter, die Familien ein lebenswertes Umfeld und Perspektiven bietet.

 

Die Leitlinien sind geeignet, für strategische Handlungsfelder Vorhaben zu entwickeln, deren Erreichbarkeit in harten Fakten messbar wird. Die Bestandserhebung stellt eine Datensammlung dessen dar, was in der Stadt an Angeboten, Initiativen und Einrichtungen vorhanden ist. Anhand der Leitlinien werden Maßnahmen entwickelt, deren Zielerreichung in Kennzahlen gemessen werden kann. Kinder- und Familienfreundlichkeit wird damit nicht zur gefühlten Größe, sondern ein überprüfbarer Fakt.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte der Stadt Salzgitter, erläutert die vorliegende Mitteilungsvorlage.

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    03.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage wurde vertagt.

   
    04.11.2010 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

   
    04.11.2010 - Seniorenbeirat
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage 5443/15 und 5443/15-1 (TOP 3.8.1) werden gemeinsam beraten.

Frau Fiedler erläutert die Vorlagen. Sie gibt bekannt, dass sich zwischenzeitlich ca. 100 Personen für die Arbeitsgruppen angemeldet haben; jede Arbeitsgruppe soll maximal aus 20 Personen bestehen.

OM Schmidt regt an, die ärztliche Versorgung und den ÖPNV in ländlichen Bereichen zu verbessern. Außerdem solle die Verwaltung auf den Dörfern wieder präsent sein; dieses könne durch den Einsatz einer mobilen Verwaltungsstelle (Bus) geschehen.

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.

   
    10.11.2010 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Dieser TOP wurde abgesetzt.

   
    11.11.2010 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.3 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

 

   
    11.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Erster Stadtrat Dworog erläutert die Vorlage anhand einer Power-Point-Präsentation, beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder und bittet um Beteiligung an den zu bildenden Arbeitsgruppen.

Nach Stellungnahmen der Ortsratsmitglieder Bernd Grabb, Pelzer und Axel Kommander nimmt der Ortsrat die Vorlage zur Kenntnis.

   
    16.11.2010 - Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung
    Ö 3 - (offen)
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

   
    17.11.2010 - Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage ist abgesetzt.

   
    25.11.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte der Stadt Salzgitter, stellt die Vorlage dem Ortsrat vor.

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    01.12.2010 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage 5443/15 und 5443/15-1 (TOP 3.1.1) werden gemeinsam beraten.

Frau Fiedler erläutert die Vorlage und beantwortet anschließend Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat nimmt die Vorlagen zur Kenntnis.

   
    02.12.2010 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte der Stadt Salzgitter, stellt die Mitteilungsvorlage in groben Zügen vor.

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    08.12.2010 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die TOP 3.1 und 3.1.1 werden zusammen behandelt.

 

Frau Fiedler erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    12.01.2011 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 10 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss nimmt die Vorlagen zur Kenntnis. Aus der Mitte des Ausschusses wird bemängelt, dass Aussagen zu Umwelt und Natur fehlen.

   
    13.01.2011 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    19.01.2011 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

 

   
    20.01.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die TOP 5.1 und 5.2 werden zusammen behandelt.

 

Frau Sylvia Fiedler, Referat für Kinder- und Familienförderung, erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage und die Ergänzung zur Kenntnis.

 

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Nach der Beantwortung von Einzelfragen wird die Mitteilungsvorlage 5443/15 zur Kenntnis genommen.

   
    02.02.2011 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis :

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte, teilt auf die Nachfrage von OM Renate Poetsch mit, dass die 15 gebildeten Arbeitsgruppen am 07.02.2011 mit ihrer Arbeit beginnen werden. Es haben sich ca. 200 Personen gemeldet, die in den Arbeitsgruppen mit ca. 15-20 Teilnehmern mitwirken möchten. Den größten Zuspruch gab es für die Themenfelder „Bildung/ Erziehung“ und „Integration“.

r die Arbeit in den Arbeitsgruppen wurden drei Arbeitsphasen festgelegt, und zwar

1. ein Termin im März 2011,

2. ein Termin vor den Sommerferien 2011 und

3. ein Termin im August/September 2011.

   
    03.02.2011 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis :

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte, teilt mit, dass sich 15 Arbeitsgruppen gebildet haben, die am 07.02.2011 mit ihrer Arbeit beginnen werden. Es lagen Meldungen von ca. 200 Personen vor, die in den Arbeitsgruppen mit ca. 15-20 Teilnehmern mitwirken möchten.

 

Den größten Zuspruch gab es für die Themenfelder „Bildung/ Erziehung“ und „Integration“.

 

r die Arbeit in den Arbeitsgruppen wurden drei Arbeitsphasen festgelegt, und zwar

1. im März 2011,

2. ein Termin vor den Sommerferien 2011 und

3. im August/September 2011.

 

Die in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Ergebnisse werden dann in einer Beschlussvorlage zusammen gefasst und den entsprechenden Gremien voraussichtlich im Dezember 2011 vorgelegt werden.

 

 

   
    10.02.2011 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Frau Fiedler, Kinderbeauftragte, stellt den neusten Stand der Arbeit vor und teilt mit, dass die Startkonferenz mit ca. 220 Teilnehmern am 07.02.2011 stattgefunden hat.

 

r die Arbeit in den Arbeitsgruppen wurden drei Arbeitsphasen festgelegt, und zwar wurde ein Termin im März 2011, ein Termin vor den Sommerferien 2011 und ein Termin im August/September 2011 angesetzt.

 

Die in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Ergebnisse werden dann in einer Beschlussvorlage zusammen gefasst und den entsprechenden Gremien voraussichtlich im Dezember 2011 vorgelegt werden.

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    10.02.2011 - Seniorenbeirat
    Ö 4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

 

 

   
    17.02.2011 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    01.03.2011 - Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
    Ö 2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    02.03.2011 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.

   
    08.03.2011 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage nochmals zur Kenntnis.

   
    08.03.2011 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage erneut zur Kenntnis.

 

   
    15.03.2011 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    23.03.2011 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Rat nimmt von der Mitteilungsvorlage Kenntnis.

Ö 3.2  
Ergänzung zum 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
5443/15-1  
Ö 3.3  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
5559/15  
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