Tagesordnung - 29. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses

Bezeichnung: 29. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration
Datum: Do, 07.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung Bereich Soziales und Integration    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses - Bereich Soziales und Integration - vom 03.02.2011
2891/15  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Ausstellungen: „Muslime in Niedersachsen“ und „Gesichter des Islam“
5902/15  
Ö 3.2  
Interessenbekundungsverfahren des Projektes "Lokaler Aktionsplan"
5903/15  
Ö 3.3  
Arbeitsschwerpunkte 2011 des Fachdienstes Bildung - Fachbereich Integration
6053/15  
Ö 3.4  
Berufung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter für den Zeitraum April 2011 bis 30.10.2016
6041/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Aufgrund der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen“ in der Fassung vom 04.11.2010 werden die unter den laufenden Nummern 1-8 genannten Kandidatinnen und Kandidaten auf  Vorschlag der Ratsfraktionen in den Beirat für Menschen mit Behinderungen berufen

 

Benennung der CDU-Ratsfraktion

1.Tabert, Lutz, Willi-Blume-Weg 79, 38239 Salzgitter

2. Kontny, Dirk, Christian-Willmer-Str. 2, 38226 Salzgitter

3. Mull, Karl-Heinz, Friedrich-Ebert-Str. 15, 38259 Salzgitter

Benennung der SPD-Ratsfraktion

4. Vogel, Karl-Heinz, Felsweg 7, 38229 Salzgitter

5. Eisfeld, Hans-Werner, Am Eikel 14 a, 38259 Salzgitter

6. Gahren, Christine, An der Zwergenkuhle 5, 38239 Salzgitter

Benennung der Ratsfraktion LAS/Grüne

7. Cameron, Donald, Gutenbergstr. 9, 38259 Salzgitter

Benennung der F.U.W-Ratsfraktion

8. Wingerning, Hans, Gerichtsweg 22, 38229 Salzgitter

 

  1. Zu Ersatzmitgliedern (Vertreterinnen und Vertreter) werden folgende Kandidatinnen und Kandidaten berufen:

Benennung der CDU-Ratsfraktion

  1. Liess, Werner, Pappeldamm 119, 38239 Salzgitter
  2. Meyer, Uwe, Breite Str. 74, 38259 Salzgitter
  3. Cameron, Donald, Gutenbergstr. 9, 38259 Salzgitter

Benennung der SPD-Ratsfraktion

  1. mpel, Dieter, Seeblick 29, 38228 Salzgitter
  2. Bergmann, Manfred, Wilhelm-Kunze-Ring 28, 38226 Salzgitter
  3. Schlüter, Bernd, Lerchenkamp 21, 38259 Salzgitter

 

 

Benennung der Ratsfraktion LAS/Grüne

  1. bke, Volkmar, Auf dem Hügel 5, 38259 Salzgitter

Benennung der FUW-Ratsfraktion

  1. Eisfeld, Hans-Werner, Am Eikel 14 a, 38259 Salzgitter

 

  1. Die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsvernde entsendet gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderung“ in der Fassung vom 04.11.2010 folgendes stimmberechtigtes Mitglied und folgendes Ersatzmitglied in den Beirat für Menschen mit Behinderung:
     

Als stimmberechtigtes Mitglied:

den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände Herr Laumert, Andreas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Marienbruchstr. 61-63, 38226 Salzgitter.

Als Ersatzmitglied:

die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände Frau Behrens-Schröter, Petra, Diakonisches Werk, St.-Andreas-Weg 4, 38226 Salzgitter

 

  1. Nach § 2 Abs. 3 der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen“ in der Fassung vom 04.11.2010 hlt der Rat der Stadt Salzgitter folgende 2 Ratsmitglieder als beratende Mitglieder in den Beirat für Menschen mit Behinderungen:

Benennung der CDU-Ratsfraktion

Ratsherr Kommander, Friedrich

Benennung der SPD-Ratsfraktion

Ratsherr Puth, Norbert

 

 

 

   
    07.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

 

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss das Durchschnittsalter der Beiratsmitglieder zu nennen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten rechtlich zu klären, ob der Beirat der Menschen mit Behinderungen ein Antrags- bzw. Vorschlagsrecht für Beschlüsse des Rates hat.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Durchschnittsalter:

Das Durchschnittsalter aller vorgeschlagenen Personen liegt bei 59 Jahren. In die Berechnung ist das Lebensalter der gesetzlichen Vertreter für die Kinder mit Behinderungen eingerechnet worden.

 

Antrags- oder Vorschlagsrecht für den Beirat für Menschen mit Behinderungen:

r den Beirat für Menschen mit Behinderungen gilt die Geschäftsordnung des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter. Ein Antrags- oder Vorschlagsrecht ist nicht vorgesehen.

 

   
    25.05.2011 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.3 - geändert beschlossen
   

 

Zu Beschlussvorschlag 1:

 

Bei der Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen mit insgesamt 7 Menschen mit Behinderung ist zwischen der Ratsgruppe LAS/Grüne und der FUW-Ratsfraktion ein Losverfahren gemäß § 51 Abs. 2 NGO zuführen.

 

Das Los wird vom Oberbürgermeister gezogen.

 

Das Los ist auf die Ratsgruppe LAS/Grüne gefallen.

 

 

Abstimmung zu Beschlussvorschlag 1 der Vorlage, unter Berücksichtigung der erfolgten Losentscheidung, sowie Abstimmung zu Beschlussvorschlag 2 und 3:

 

Einstimmiger Beschluss:

 

1.     Aufgrund der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen“ in der Fassung vom 04.11.2010 werden die unter den laufenden Nummern 1-8 genannten Kandidatinnen und Kandidaten auf  Vorschlag der Ratsfraktionen in den Beirat für Menschen mit Behinderungen berufen

 

Benennung der CDU-Ratsfraktion

1.Tabert, Lutz, Willi-Blume-Weg 79, 38239 Salzgitter

2. Kontny, Dirk, Christian-Willmer-Str. 2, 38226 Salzgitter

3. Mull, Karl-Heinz, Friedrich-Ebert-Str. 15, 38259 Salzgitter

Benennung der SPD-Ratsfraktion

4. Vogel, Karl-Heinz, Felsweg 7, 38229 Salzgitter

5. Eisfeld, Hans-Werner, Am Eikel 14 a, 38259 Salzgitter

6. Gahren, Christine, An der Zwergenkuhle 5, 38239 Salzgitter

Benennung der Ratsfraktion LAS/Grüne

7. Cameron, Donald, Gutenbergstr. 9, 38259 Salzgitter

 

 

 

2.     Zu Ersatzmitgliedern (Vertreterinnen und Vertreter) werden folgende Kandidatinnen und Kandidaten berufen:

Benennung der CDU-Ratsfraktion

1.     Liess, Werner, Pappeldamm 119, 38239 Salzgitter

2.     Meyer, Uwe, Breite Str. 74, 38259 Salzgitter

3.     Cameron, Donald, Gutenbergstr. 9, 38259 Salzgitter

Benennung der SPD-Ratsfraktion

4.     mpel, Dieter, Seeblick 29, 38228 Salzgitter

5.     Bergmann, Manfred, Wilhelm-Kunze-Ring 28, 38226 Salzgitter

6.     Schlüter, Bernd, Lerchenkamp 21, 38259 Salzgitter

 

 

Benennung der Ratsfraktion LAS/Grüne

7.     bke, Volkmar, Auf dem Hügel 5, 38259 Salzgitter

 

3.     Die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände entsendet gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderung“ in der Fassung vom 04.11.2010 folgendes stimmberechtigtes Mitglied und folgendes Ersatzmitglied in den Beirat für Menschen mit Behinderung:
 

Als stimmberechtigtes Mitglied:

den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände Herr Laumert, Andreas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Marienbruchstr. 61-63, 38226 Salzgitter.

Als Ersatzmitglied:

die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände Frau Behrens-Schröter, Petra, Diakonisches Werk, St.-Andreas-Weg 4, 38226 Salzgitter

 

Zu Beschlussvorschlag 4:

 

4.     Nach § 2 Abs. 3 der „Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen“ in der Fassung vom 04.11.2010 hlt der Rat der Stadt Salzgitter folgende 2 Ratsmitglieder als beratende Mitglieder in den Beirat für Menschen mit Behinderungen:

Benennung der CDU-Ratsfraktion

Ratsherr Kommander, Friedrich

Benennung der SPD-Ratsfraktion

Ratsherr Puth, Norbert

 

 

Die Vertreter des Rates im Beirat für Menschen mit Behinderungen sind durch den Rat der Stadt zu wählen.

 

Wahlvorschlag Ratsherr Friedrich Kommander:

 

Ja-Stimmen:   45

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

 

Gewählt ist Ratsherr Friedrich Kommander.

 

Wahlvorschlag Ratsherr Norbert Puth:

 

Ja-Stimmen:   45

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

 

Gewählt ist Ratsherr Norbert Puth.

Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Auswirkungen der Einigung zu Hartz IV-Sätzen auf Salzgitter Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 01.03.2011 im Finanzausschuss am 17.03.2011 und im Sozial- und Integrationsausschuss am 07.04.2011
Enthält Anlagen
6015/15-AW  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Präsentation Sozaus 110407 (560 KB) PDF-Dokument (177 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Antrag auf Leistungen BuT (155 KB)