Tagesordnung - 50. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 50. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:31 - 19:30   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde Anfrage des Herrn Martin Lippert i.S. "Beihilfe zum Subventionsbetrug"    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.05.2011
2949/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Änderung der Aufbauorganisation; hier: Dezernatsverteilung; Einführung des Verwaltungsvorstandsmodells
Enthält Anlagen
6282/15  
Ö 2.2  
Wahl der Stadträtin bzw. des Stadtrates mit der Zuständigkeit für das Dezernat III
Enthält Anlagen
6239/15  
Ö 2.3  
Wahl der Stadträtin bzw. des Stadtrates mit der Zuständigkeit für das Dezernat I ( ab 01.01.2012 Dezernat IV )
Enthält Anlagen
6318/15  
Ö 2.4  
Tätigkeitsbericht Referat für Gleichstellung 09.2010-04.2011 im Vorgriff auf NGG Novellierung (Berichterstatterin: Gleichstellungsbeauftragte Frau Semmler)
Enthält Anlagen
6160/15  
Ö 2.5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009
Enthält Anlagen
6254/15  
Ö 2.6  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
6255/15  
Ö 2.7  
Verbundtarif Region Braunschweig (Berichterstatter: Ratsherr Pollmann)
6226/15  
Ö 2.8  
Intrakommunale Zusammenarbeit BürgerCenter und Stadtteilbibliothek
5826/15-MV  
Ö 2.9  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für den Stadtteil Lichtenberg der Ortschaft NORDWEST (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
6109/15  
Ö 2.10  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
6233/15  
Ö 2.11  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
6113/15  
Ö 2.12  
Abfallwirtschaft; Umnutzung des Langzeitzwischenlagers auf der Deponie Diebesstieg als Abfalleinlagerungsbereich
6219/15  
Ö 2.13  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
5958/15  
Ö 2.14  
Bebauungsplan Leb 162 für SZ-Lebenstedt „VEP Restaurant Reppnersche Bucht“; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6048/15  
Ö 2.15  
Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, „Abschnitt X – Breierscher Plan“, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6035/15  
Ö 2.16  
Bebauungsplan Leb 161 für SZ-Lebenstedt, "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6137/15  
Ö 2.16.1  
Änderungsantrag des Ratsherrn Bürger zur Beschlussvorlage 6137/15: Bebauungsplan Leb 161, „Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße“ (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
6285/15  
Ö 2.17  
Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5994/15  
Ö 2.18  
Bebauungsplan Bad 114 für Salzgitter-Bad, "Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
Enthält Anlagen
6146/15  
Ö 2.19  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
6189/15  
Ö 2.20  
Vermarktung des Baugebietes Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad "SMG Siedlung"
Enthält Anlagen
6176/15  
Ö 2.21  
Straßenbenennung in Salzgitter-Bad, Baugebiet "SMG Siedlung" (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
6110/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz"
6114/15  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag 6114/15: "Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz"
6180/15  
Ö 3.2  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Benennung des Platzes der Städtepartnerschaft als Otto-Brenner-Platz"
6203/15  
Ö 3.3  
Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne i.S. "IT-Betreuung an Schulen"
6166/15  
Ö 3.4  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. "Erhöhung der Hortplätze in der Kita St. Gabriel"
6213/15  
Ö 3.4.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Antrag der CDU-Ratsfraktion 6213/15: "Erhöhung der Hortplätze in der Kita St. Gabriel"
6244/15  
Ö 3.5  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Einführung eines Bürgerhaushaltes"
6214/15  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag der F.U.W. Ratsfraktion 6214/15 "Einführung eines Bürgerhaushaltes"
6237/15  
Ö 3.6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Änderung der Wochenmarktsatzung"
5817/15  
Ö 3.7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Angebot eines freiwilligen sozialen Jahres in städtischen Einrichtungen"
6217/15  
Ö 3.8  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsgruppe LAS/Grüne i.S. "Hortplätze und Ganztagsangebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf"
6329/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
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