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Tagesordnung - 51. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 51. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:55   (öffentlich ab 16:25) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.2     (nichtöffentlich)      
N 2.1.3     (nichtöffentlich)      
N 2.1.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2011
2969/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH; Beschluss des Gesellschaftsvertrages (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
 6354/15  
Ö 2.2  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost gemäß § 55 g Abs. 4 Niedersächsischer Gemeindeordnung (NGO) hier: Einrichtung eines Bürgerbüros mit Bürgersprechtag in Thiede/Steterburg
6340/15  
Ö 2.3  
Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen
5377/15-MV  
Ö 2.4  
Modellprojekt "Bürgerarbeit" (Berichterstatter: Ratsherr Guido Löcke)
Enthält Anlagen
 6291/15  
Ö 2.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
 6411/15  
Ö 2.6  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
 6284/15  
Ö 2.6.1  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
6284/15-1  
Ö 2.7  
Installation von Informations- und Namenstafeln auf dem Friedhof Jammertal (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
 6349/15  
Ö 2.8  
Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss: Baumaßnahme: Herstellen der Zufahrt MAN - zusätzliche Auftragserteilung - (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
 6402/15  
Ö 2.9  
Teilrückzahlung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Erschließung des Güterverkehrszentrums (GVZ) in Salzgitter Beddingen durch die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)
6486/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz"
6114/15  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag 6114/15: "Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz"
6180/15  
Ö 3.2  
Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion i.S. "Benennung des Platzes der Städtepartnerschaft als Otto-Brenner-Platz"
6203/15  
Ö 3.3  
Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne i.S. "IT-Betreuung an Schulen"
6166/15  
Ö 3.3.1  
Änderungsantrag der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Antrag 6166/15 i.S. "IT-Betreuung in Schulen"
6375/15  
Ö 3.4  
Antrag des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Fertigstellung des Tierheims in Salzgitter Bad"
6380/15  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage des Ratsherrn Peter Kozlik i.S. "Anzeigen im Wochenblatt der FW Partei auch F.U.W. genannt"
6381/15  
Ö 4.1.1  
Anzeigen im Wochenblatt der FW Partei auch F.U.W. genannt; Anfrage des Ratsherrn Kozlik vom 08.07.2011 für die Ratssitzung am 24.08.2011
6381/15-AW  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen