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Tagesordnung - konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Bezeichnung:
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium:
Rat der Stadt Salzgitter
Datum:
Mi,
02.11.2011
Status:
öffentlich
Zeit:
16:00 - 18:10
Anlass:
Sitzung
Raum:
Ratssaal
Ort:
Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG durch den Oberbürgermeister
Ö 3
Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretung
0010/16
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und Gruppen
Ö 6
Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie der Ortsräte
0001/16
Ö 6.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0001/16: "Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter"
0185/16
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter
0012/16
Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses
0002/16
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
0003/16
Ö 10
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
0013/16
Ö 11
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb
0014/16
Ö 12
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung
0015/16
Ö 13
Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters
0004/16
Ö 13.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0004/16: "Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters"
0187/16
Ö 14
Besetzung des Ältestenrates
0009/16
Ö 15
Bestätigung des gewählten Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
0005/16
Ö 16
Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den Betriebsausschuss SRB
0006/16
Ö 17
Bestätigung des Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung - SZGE -
0008/16
Ö 18
Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig
0016/16
Ö 19
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsfrau/ Ehrenratsherr" an ausgeschiedene Ratsmitglieder
0007/16
Ö 20
2. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)
0178/16
Ö 20.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0178/16: "2. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)
0195/16