Tagesordnung - 3. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 3. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 14.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:57   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsfrau/Ehrenratsherr" durch Herrn Oberbürgermeister Klingebiel Ehrungen für 25 Jahre kommunalpolitisches Engagement durch den Niedersächsischen Städtetag Ehrung von Mitgliedern des Rates und der Ortsräte für 20 Jahre kommunalpolitisches Engagement Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder der 15. Wahlperiode    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde Anfrage des Herrn Wolf-Dieter Jäschke i.S. "Verleihung der Stadtmedaille"    
Ö 1.3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2011
0049/16  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Berufung der beratenden Mitglieder des Sozial- und Integrationsausschusses
0250/16  
Ö 2.1.1  
Berufung sozial erfahrener Personen in den Ausschuss für Soziales und Integration (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
0305/16  
Ö 2.2  
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
0222/16  
Ö 2.3  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis zum 14. April 2017 (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
0011/16  
Ö 2.4  
Feststellung der sechs weiteren stimmberechtigten Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0322/16  
Ö 2.5  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0323/16  
Ö 2.6  
Schaffung eines Campingplatzes am Salzgittersee (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5867/15-MV  
Ö 2.7  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0022/16  
Ö 2.8  
29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
0023/16  
Ö 2.9  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0021/16  
Ö 2.10  
Prüfauftrag zur Errichtung einer WC-Anlage sowie zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
5943/15-MV  
Ö 2.11  
Entgeltetarif und Bedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
0042/16  
Ö 2.12  
Erstellung eines Solarpotenzial-Dachkatasters für die Stadt Salzgitter sowie die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
0033/16  
Ö 2.13  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2012
Enthält Anlagen
0038/16  
Ö 2.14  
Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken hier: 2. Änderungssatzung (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
0030/16  
Ö 2.15  
Erweiterungsbau der Bibliothek Salzgitter-Bad Baubeginn
0265/16  
Ö 2.16  
Besetzung von Beiräten sowie Aufsichtsräten städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungen
Enthält Anlagen
0284/16  
Ö 2.17  
Benennung der gemäß § 9 des Gesellschaftsvertragsentwurfs Endlager Schacht Konrad Stiftungsgesellschaft mbH vom Rat der Stadt Salzgitter zu entsendenden Kuratoriumsmitglieder (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
0340/16  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne (15. Wahlperiode) i.S. "Sanierung Spielplatz Roxy in SZ-Bad"
6514/15  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen für die Beschäftigten der Stadt Salzgitter"    
Ö 3.3  
Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Neuregelung der Atommüllentsorgung in Deutschland
0248/16  
Ö 3.3.1  
Gemeinsame Änderungs- RESOLUTION der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, M.B.S. und Die Linke zur geplanten Neuregelung der Atommüllentsorgung in Deutschland
0364/16  
Ö 3.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Schulsozialarbeit"
0245/16  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse"
0246/16  
Ö 3.6  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden"
0254/16  
Ö 3.6.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag 0254/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden"
0302/16  
Ö 3.7  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes"
0310/16  
Ö 3.8  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012"
0335/16  
Ö 3.9  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Einrichtung von Außenstellen von Grundschulen"
0337/16  
Ö 3.10  
Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Erhalt der Infektionsambulanz im Klinikum Salzgitter über das Jahr 2011 hinaus
0363/16  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Mögliche Steuergeldverschwendung Tierheimneubau in Salzgitter Bad"
Enthält Anlagen
0215/16  
Ö 4.1.1  
Mögliche Steuergeldverschwendung Tierheimneubau in Salzgitter Bad; Anfrage der M.B.S. Ratsfraktion vom 07.11.2011 für die Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 14.12.2011
Enthält Anlagen
0215/16-AW  
Ö 4.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Mögliche Nachnutzung des alten Tierheimes"
0212/16  
Ö 4.2.1  
Mögliche Nachnutzung des alten Tierheimes Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 07.11.2011 im Rat am 14.12.2011
0212/16-AW  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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