Tagesordnung - 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration

Bezeichnung: 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration
Datum: Mi, 04.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Wohnstift Am Greifpark
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses vom 06.06.2012
0097/16  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Seniorengerechtes Wohnen in Salzgitter - 2. Zwischenbericht -
Enthält Anlagen
1028/16  
Ö 4.2  
Gemeinsames Projekt „Generationenwerkstatt“ des Referates für Kinder- und Familienförderung und dem Seniorenbüro der Stadt Salzgitter
1040/16  
Ö 4.3  
Änderung der Ordnung für die Berufung eines Seniorenbeirates in der Stadt Salzgitter in der Fassung vom 29.02.2012
Enthält Anlagen
1050/16  
Ö 4.4  
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
Enthält Anlagen
0540/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

  1. Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

  1. Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

 

   
    04.07.2012 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 4.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Mitglieder. Die aktuelle Belegungsstatistik der städtischen Unterkünfte wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Ausschuss stimmt der Vorlage ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung zu.

 

 

   
    18.07.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Fragen zu dieser Vorlage konnten nicht beantwortet werden, da der zuständige Fachdienst nicht anwesend war. Deshalb wird einstimmig empfohlen, die Vorlage im nächsten Finanzausschuss zu behandeln.

   
    26.09.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen stellt den Antrag, diese Vorlage wegen Beratungsbedarfs zurück an die Fraktion zu geben, um dann im nächsten Finanzausschuss behandelt zu werden.

 

   
    21.11.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, die Vorlage zurück an die Fraktionen zu geben, um dann im Finanzausschuss am 12.12.2012 behandelt zu werden.

   
    28.11.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.6 - zurückgestellt
   

 

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

 

   
    12.12.2012 - Finanzausschuss
    Ö 2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    19.12.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.10 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

2.     Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

3.     Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 1569/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird mit 25 Ja-Stimmen bei 20 Nein-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

 

Bevor über eine Änderung der 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte und der 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte entschieden wird, bitten die Ratsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD die Verwaltung zu prüfen,

 

?         wie eine dezentrale Unterbringung von Obdachlosen, AsylbewerberInnen und SpätaussiedlerInnen in Salzgitter umgesetzt werden kann,

 

?         welche Kooperationen mit anderen Partnern angestrebt werden könnten,

 

und mit welchen Kosten eine dezentrale  Unterbringung der Personengruppen verbunden sein wird

 

   
    21.08.2013 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

   
    18.09.2013 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

  1. Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

  1. Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages aller Ratsfraktionen 2446/16 unter Top 4.8.1 wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

 

  1. Die als Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

              a.              In § 1 Nr. 1 Buchstabe a) wird das Wort „einheitliche“ gestrichen.

 

              b.              Der § 1 Nr. 1 Buchstabe a) wird ergänzt um die Sätze:

Beide Personengruppen werden getrennt voneinander untergebracht.

Hiervon kann in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden‘.

 

              c.              Der § 1 Nr. 1 Buchstabe e) dritter Punkt wird ergänzt um bis 31.12.2013‘.

 

 

  1. Der als Anlage 2 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügten Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

  1. Die als Anlage 3 zur Ratsvorlage Nr. 0540/16 beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird beschlossen.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie Obdachlosen zu erstellen und bis spätestens 31.03.2014 dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Ö 5  
Verpfichtung der beratenden Mitglieder - Integration -    
Ö 6  
Wahl der Delegierten für den niedersächsischen Integrationsrat    
Ö 7  
Anträge    
Ö 8     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 8.1  
Bildungs- und Teilhabepaket; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2012 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration am 02.05.2012
0833/16-AW  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Belegung Unterkünfte - 2012 06 30 (32 KB) PDF-Dokument (38 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Statistik - Belegungsquote 01 -12 201211 (158 KB) PDF-Dokument (126 KB)