Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 03.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Museum Schloß Salder, Fürstensaal
Ort: Salzgitter-Salder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 01.03.2012
0106/16  
   
   
Ö 3  
Exponate für MITAM; Bericht des Fachdienstleiters Kultur    
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Museum Salder, Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 13.02.2012 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0572/16-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 19.04.2012
0539/16  
   
   
Ö 9     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Sachberichte der Jugendberufshilfe für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
0594/16  
Ö 9.2  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16-MV  
Ö 9.3  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0542/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Schulentwicklung in Salzgitter werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1.        Die aktuellen Schulstrukturen mit den derzeitigen Schulstandorten bleiben im Wesentlichen bis zum 31.07.2016 unverändert erhalten.

 

2.        Es werden folgende schulorganisatorischen Maßnahmen getroffen:

Aufhebung der
Grundschule Waldschule zum 31.07.2012
Grundschule Lesse zum 31.07.2012
Schule Am Steinberg zum 31.07.2016
 

Errichtung einer Außensteller

die Grundschule Am Ziesberg im Schulgebäude „Waldschule“ ab 01.08.2012

die Grundschule Lichtenberg im Schulgebäude „Lesse“ ab 01.08.2012

 

3.        Die Schulbezirke der Stadt Salzgitter werden wie folgt modifiziert:

Zum 01.08.2012 wird der Schulbezirk der Grundschule Am Ziesberg erweitert um den ehemaligen Schulbezirk der Grundschule Waldschule (gemeinsamer Schulbezirk).

Zum 01.08.2012 bilden Stammschule und Außenstelle der Grundschule Lichtenberg jeweils einen eigenständigen Schulbezirk.

Zum 01.08.2016 wird der Schulbezirk der Pestalozzischule um den ehemaligen Schulbezirk der Schule Am Steinberg erweitert.

 

4.        Die Außenstelle Salder der Grundschule Am Ostertal bleibt vorerst bestehen.

 

5.        Die Schulentwicklungsplanung wird im Jahr 2015 auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung zum 01.08.2016 überprüft, insbesondere ist dann über den Fortbestand der Außenstellen Salder, Waldschule und Lesse zu entscheiden.

 

6.        Die Verwaltung wird beauftragt,

die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahmen nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen,

die Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter nach Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnah­men zu überarbeiten,

zeitnah über die Entwicklung der Schülerzahlen in Salzgitter und die sich daraus ergebenden möglichen Schulstrukturveränderungen zu berichten.

 

   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Zur Schulentwicklung in Salzgitter werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1.        Die aktuellen Schulstrukturen mit den derzeitigen Schulstandorten bleiben im Wesentlichen bis zum 31.07.2016 unverändert erhalten.

 

2.        Es werden folgende schulorganisatorischen Maßnahmen getroffen:

Aufhebung der
Grundschule Waldschule zum 31.07.2012
Grundschule Lesse zum 31.07.2012
Schule Am Steinberg zum 31.07.2016
 

Errichtung einer Außensteller

die Grundschule Am Ziesberg im Schulgebäude „Waldschule“ ab 01.08.2012

die Grundschule Lichtenberg im Schulgebäude „Lesse“ ab 01.08.2012

 

3.        Die Schulbezirke der Stadt Salzgitter werden wie folgt modifiziert:

Zum 01.08.2012 wird der Schulbezirk der Grundschule Am Ziesberg erweitert um den ehemaligen Schulbezirk der Grundschule Waldschule (gemeinsamer Schulbezirk).

Zum 01.08.2012 bilden Stammschule und Außenstelle der Grundschule Lichtenberg jeweils einen eigenständigen Schulbezirk.

Zum 01.08.2016 wird der Schulbezirk der Pestalozzischule um den ehemaligen Schulbezirk der Schule Am Steinberg erweitert.

 

4.        Die Außenstelle Salder der Grundschule Am Ostertal bleibt vorerst bestehen.

 

5.        Die Schulentwicklungsplanung wird im Jahr 2015 auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung zum 01.08.2016 überprüft, insbesondere ist dann über den Fortbestand der Außenstellen Salder, Waldschule und Lesse zu entscheiden.

 

6.        Die Verwaltung wird beauftragt,

die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahmen nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen,

die Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter nach Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnah­men zu überarbeiten,

zeitnah über die Entwicklung der Schülerzahlen in Salzgitter und die sich daraus ergebenden möglichen Schulstrukturveränderungen zu berichten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird einstimmig auf die nächste Sitzung im Juni des Ausschusses für Bildung und Kultur verschoben.

   
    23.05.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

 

   
    07.06.2012 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Zur Schulentwicklung in Salzgitter werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1.        Die aktuellen Schulstrukturen mit den derzeitigen Schulstandorten bleiben im Wesentlichen bis zum 31.07.2016 unverändert erhalten.

 

2.        Es werden folgende schulorganisatorischen Maßnahmen getroffen:

Aufhebung der
Grundschule Waldschule zum 31.07.2012
Grundschule Lesse zum 31.07.2012
Schule Am Steinberg zum 31.07.2016
 

Errichtung einer Außensteller

die Grundschule Am Ziesberg im Schulgebäude „Waldschule“ ab 01.08.2012

die Grundschule Lichtenberg im Schulgebäude „Lesse“ ab 01.08.2012

 

3.        Die Schulbezirke der Stadt Salzgitter werden wie folgt modifiziert:

Zum 01.08.2012 wird der Schulbezirk der Grundschule Am Ziesberg erweitert um den ehemaligen Schulbezirk der Grundschule Waldschule (gemeinsamer Schulbezirk).

Zum 01.08.2012 bilden Stammschule und Außenstelle der Grundschule Lichtenberg jeweils einen eigenständigen Schulbezirk.

Zum 01.08.2016 wird der Schulbezirk der Pestalozzischule um den ehemaligen Schulbezirk der Schule Am Steinberg erweitert.

 

4.        Die Außenstelle Salder der Grundschule Am Ostertal bleibt vorerst bestehen.

 

5.        Die Schulentwicklungsplanung wird im Jahr 2015 auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung zum 01.08.2016 überprüft, insbesondere ist dann über den Fortbestand der Außenstellen Salder, Waldschule und Lesse zu entscheiden.

 

6.        Die Verwaltung wird beauftragt,

die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahmen nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen,

die Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter nach Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnah­men zu überarbeiten,

zeitnah über die Entwicklung der Schülerzahlen in Salzgitter und die sich daraus ergebenden möglichen Schulstrukturveränderungen zu berichten.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Beschluss erfolgte unter dem Tagesordnungspunkt 7.3.2.

   
    02.07.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.13 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur Schulentwicklung in Salzgitter werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1.        Die aktuellen Schulstrukturen mit den derzeitigen Schulstandorten bleiben im Wesentlichen bis zum 31.07.2016 unverändert erhalten.

 

2.        Es werden folgende schulorganisatorischen Maßnahmen getroffen:

Aufhebung der
Grundschule Waldschule zum 31.07.2012
Grundschule Lesse zum 31.07.2012
Schule Am Steinberg zum 31.07.2016
 

Errichtung einer Außensteller

die Grundschule Am Ziesberg im Schulgebäude „Waldschule“ ab 01.08.2012

die Grundschule Lichtenberg im Schulgebäude „Lesse“ ab 01.08.2012

 

3.        Die Schulbezirke der Stadt Salzgitter werden wie folgt modifiziert:

Zum 01.08.2012 wird der Schulbezirk der Grundschule Am Ziesberg erweitert um den ehemaligen Schulbezirk der Grundschule Waldschule (gemeinsamer Schulbezirk).

Zum 01.08.2012 bilden Stammschule und Außenstelle der Grundschule Lichtenberg jeweils einen eigenständigen Schulbezirk.

Zum 01.08.2016 wird der Schulbezirk der Pestalozzischule um den ehemaligen Schulbezirk der Schule Am Steinberg erweitert.

 

4.        Die Außenstelle Salder der Grundschule Am Ostertal bleibt vorerst bestehen.

 

5.        Die Schulentwicklungsplanung wird im Jahr 2015 auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung zum 01.08.2016 überprüft, insbesondere ist dann über den Fortbestand der Außenstellen Salder, Waldschule und Lesse zu entscheiden.

 

6.        Die Verwaltung wird beauftragt,

die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahmen nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen,

die Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter nach Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnah­men zu überarbeiten,

zeitnah über die Entwicklung der Schülerzahlen in Salzgitter und die sich daraus ergebenden möglichen Schulstrukturveränderungen zu berichten.

 

 

Unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrages 1134/16 (TOP 2.13.3) der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird einstimmig (bei 12 Enthaltungen) folgender Beschluss gefasst:

 

1.              Die derzeitigen Schulstandorte bleiben im Grundsatz bis zum 31.07.2017 unverändert erhalten.

 

2.              Es werden folgende schulorganisatorischen Maßnahmen getroffen:

 

Aufhebung der

·      Grundschule Waldschule zum 31.07.2012

·      Grundschule Lesse zum 31.07.2012

·      Schule Am Steinberg zum 31.07.2016

 

Errichtung einer Außenstelle für die Grundschule Am Ziesberg im Schulgebäude „Waldschule“ ab 01.08.2012; für die Grundschule Lichtenberg im Schulgebäude „Lesse“ ab 01.08.2012.

 

3.              Die Schulbezirke der Stadt Salzgitter werden wie folgt modifiziert:

 

Zum 01.08.2012 wird der Schulbezirk der Grundschule Am Ziesberg erweitert um den ehemaligen Schulbezirk der Grundschule Waldschule (gemeinsamer Schulbezirk).

Zum 01.08.2012 bilden Stammschule und Außenstelle der Grundschule Lichtenberg jeweils einen eigensndigen Schulbezirk.

Zum 01.08.2016 wird der Schulbezirk der Pestalozzischule um den ehemaligen Schulbezirk der Schule Am Steinberg erweitert.

 

4.              Die Grundschulstandorte bleiben bestehen, soweit die Schulen nicht über zwei aufeinanderfolgende Schuljahre die Mindestgröße von 14 Kindern pro Jahrgang unterschreiten. In jedem Fall soll gewährleistet werden, dass die an einer Grundschule eingeschulten Kinder ihre Grundschulzeit dort auch komplett beenden können.

 

5.              Die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule wird bei positivem Ergebnis der Elternbefragung in die Schulentwicklungsplanung einbezogen.

 

6.              Die Schulentwicklungsplanung wird im Jahr 2016 auf die Notwendigkeit einer Fortschreibung zum 01.08.2017 überprüft.

 

7.              Die Verwaltung wird beauftragt,

 

-              die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahmen nach

              § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen,

-              die Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für

              die Schulen in Salzgitter nach Genehmigung der schulorganisatorischen

              Maßnahmen zu überarbeiten,

-              zeitnah über die Entwicklung der Schülerzahlen in Salzgitter und die sich

              daraus ergebenden möglichen Schulstrukturveränderungen zu berichten.

 

Ö 9.4  
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule
Enthält Anlagen
0667/16  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16  
Ö 10.2  
Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des kulturpolitischen Bildungsauftrags an den allgemeinbildenden Schulen in Salzgitter
0598/16  
Ö 10.3  
"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0343/16  
Ö 10.3.1  
Änderungsantrag zum Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion 0343/16:"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0448/16  
Ö 10.4  
Projekt: Kita und Grundschule unter einem Dach
0776/16  
Ö 10.5  
Elternbefragung
0773/16  
Ö 11     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Unterbringung einer erweiterten evangelischen Grundschule; Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 08.11.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2011
0219/16-AW  
Ö 11.2  
Angebot eines freiwilligen sozialen und ökologischen Jahres in städtischen Einrichtungen - Sachstand Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 für den Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
Enthält Anlagen
0596/16-AW  
Ö 11.3  
Vorschulische Sprachförderung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 in der Sitzung des Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0597/16-AW  
Ö 11.4  
Ganztagsangebote
0657/16  
Ö 11.4.1  
Ganztagsangebote; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0657/16-AW  
Ö 11.5  
Schulschwimmen
0658/16  
Ö 11.5.1  
Schulschwimmen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0658/16-AW  
Ö 11.6  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbewirtschaftung für Schulen
0661/16  
Ö 11.6.1  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbildung für Schulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
0661/16-AW  
Ö 11.7  
Leistungsstand der Grundschüler 4. Klassen
0662/16  
Ö 11.8  
Tests an Grundschulen
0663/16  
Ö 11.8.1  
Tests an Grundschulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0663/16-AW  
Ö 11.9  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlprognose
0764/16  
Ö 11.9.1  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlenprognose; Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.04.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0764/16-AW  
Ö 11.10  
Leistungsstandards beim Übergang in die Sekundarstufe I
0829/16  
Ö 11.11  
Umsetzung der Inklusion in Salzgitter
0830/16  
Ö 12  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)