Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 03.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Museum Schloß Salder, Fürstensaal
Ort: Salzgitter-Salder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 01.03.2012
0106/16  
   
   
Ö 3  
Exponate für MITAM; Bericht des Fachdienstleiters Kultur    
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Museum Salder, Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 13.02.2012 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0572/16-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 19.04.2012
0539/16  
   
   
Ö 9     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Sachberichte der Jugendberufshilfe für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
0594/16  
Ö 9.2  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16-MV  
Ö 9.3  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0542/16  
Ö 9.4  
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule
Enthält Anlagen
0667/16  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16  
Ö 10.2  
Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des kulturpolitischen Bildungsauftrags an den allgemeinbildenden Schulen in Salzgitter
0598/16  
Ö 10.3  
"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0343/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Information, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

   
    19.01.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Informa­tion, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Behandlung des Antrags 0343/16 wird auf Antrag des Antragstellers einvernehmlich zurückge­stellt und soll in der chsten Sitzung mit dem Änderungsantrag 0448/16 beraten werden.

 

   
    25.01.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

   
    16.02.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Information, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Clemens Löcke stellt den Antrag für den Antragsteller vor. Aufgrund der Bearbeitungsdauer wird die Formulierung am Ende des Beschlussvorschlags von 1. Quartal auf 1. Halbjahr geändert.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt bei einer Stimmenverteilung von 10 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    29.02.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Information, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

 

Erster Bürgermeister Klein stellt namens der SPD-Ratsfraktion den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung und Kultur.

 

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 10.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Information, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zu folgen.

   
    23.05.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die CDU/FDP-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, einen Großen Kinder-Gipfel 2012 mit den Schwerpunktthemen Krippe, Kita und Hort zu organisieren. Ziel dabei ist: Information, Präsentation, Diskussion.

Träger, Institutionen und Verbände aus und zu den Bereichen Krippe, Kita und Hort sind dabei einzuladen.

Der Jugendhilfeausschuss soll intensiv mit eingebunden werden, zumal in der 16.Periode zahlreiche neue Mitglieder dem Gremium angehören.

Offene und noch zu beantwortende Anträge und Anfragen sind mit einzubinden.

Der Große Kinder-Gipfel 2012 findet im I.-Quartal 2012 statt.

 

 

Aufgrund des Änderungsantrages 0448/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 3.2.1) wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

 

Der Beschlusstext des Antrages 0343/16 wird durch folgenden Text ersetzt:

 

1.                         Der Rat der Stadt Salzgitter strebt eine bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an. Dieses soll durch direkte und durch indirekte Beteiligung erfolgen.

 

2.                         Als Interessenvertretung im Rahmen indirekter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen wird als Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses eine Kinderkommission eingerichtet.

 

2.1               Die Kinderkommission soll aus jeweils einem Mitglied der im Jugendhilfeausschuss vertretenen Ratsfraktionen bestehen sowie aus Mitgliedern der Elternvertretungen in Kindertagesstätten und Schulen, aus Vertreter/innen der Kita-Träger und der Schulen, des Kinderschutzbundes, des Stadtjugendringes, der Sportjugend, der Migrantenorganisationen und dem/ der Kinderbeauftragten der Stadt Salzgitter. Die verschiedenen Fachdienste der Stadtverwaltung werden jeweils thematisch einbezogen.

 

2.2              Die Geschäftsführung der Kinderkommission übernimmt der Fachdienst Kinder, Jugend und Familie in enger Abstimmung mit dem Referat für Kinder- und Familienförderung.

 

2.3              Die Kinderkommission befasst sich mit allen Themen, die Kinder betreffen und verfolgt folgende Primärziele:

 

2.3.1              Stärkung des Ziels einer kinderfreundlichen Stadt Salzgitter

2.3.2              Verbesserung der Lebensverhältnisse der Kinder

2.3.3              Stärkung der Rechte und der Beteiligung von Kindern

2.3.4              Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Interessen von Kindern

2.3.5              Abbau der Benachteiligung bestimmter Gruppen von Kindern

 

2.4                            Die Kinderkommission berichtet dem Jugendhilfeausschuss mindestens einmal hrlich über ihre Arbeit.

 

2.5              Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Salzgitter zeitnah eine Satzung über die Errichtung einer Kinderkommission vorlegen und die unter 2.1 2.4 genannten Punkte berücksichtigen.

 

3.              Die Netzwerkarbeit der Kindertagesstätten wird seitens der Stadt Salzgitter weiterhin stetig unterstützt und unter anderem durch regionale Zusammenkünfte der Beteiligten fortgeführt. Der Kita-Tag des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie aus dem Jahr 2008 soll zu aktuellen Anlässen wiederholt werden.

 

4.              Der Sachverhalt ist entsprechend anzupassen.

 

Ö 10.3.1  
Änderungsantrag zum Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion 0343/16:"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0448/16  
Ö 10.4  
Projekt: Kita und Grundschule unter einem Dach
0776/16  
Ö 10.5  
Elternbefragung
0773/16  
Ö 11     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Unterbringung einer erweiterten evangelischen Grundschule; Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 08.11.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2011
0219/16-AW  
Ö 11.2  
Angebot eines freiwilligen sozialen und ökologischen Jahres in städtischen Einrichtungen - Sachstand Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 für den Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
Enthält Anlagen
0596/16-AW  
Ö 11.3  
Vorschulische Sprachförderung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 in der Sitzung des Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0597/16-AW  
Ö 11.4  
Ganztagsangebote
0657/16  
Ö 11.4.1  
Ganztagsangebote; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0657/16-AW  
Ö 11.5  
Schulschwimmen
0658/16  
Ö 11.5.1  
Schulschwimmen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0658/16-AW  
Ö 11.6  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbewirtschaftung für Schulen
0661/16  
Ö 11.6.1  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbildung für Schulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
0661/16-AW  
Ö 11.7  
Leistungsstand der Grundschüler 4. Klassen
0662/16  
Ö 11.8  
Tests an Grundschulen
0663/16  
Ö 11.8.1  
Tests an Grundschulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0663/16-AW  
Ö 11.9  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlprognose
0764/16  
Ö 11.9.1  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlenprognose; Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.04.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0764/16-AW  
Ö 11.10  
Leistungsstandards beim Übergang in die Sekundarstufe I
0829/16  
Ö 11.11  
Umsetzung der Inklusion in Salzgitter
0830/16  
Ö 12  
Mitteilungen    
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