Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 03.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Museum Schloß Salder, Fürstensaal
Ort: Salzgitter-Salder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 01.03.2012
0106/16  
   
   
Ö 3  
Exponate für MITAM; Bericht des Fachdienstleiters Kultur    
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Museum Salder, Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 13.02.2012 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0572/16-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 19.04.2012
0539/16  
   
   
Ö 9     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Sachberichte der Jugendberufshilfe für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
0594/16  
Ö 9.2  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16-MV  
Ö 9.3  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0542/16  
Ö 9.4  
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule
Enthält Anlagen
0667/16  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Museumsbus für Primarschulen
0552/16  
Ö 10.2  
Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des kulturpolitischen Bildungsauftrags an den allgemeinbildenden Schulen in Salzgitter
0598/16  
Ö 10.3  
"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0343/16  
Ö 10.3.1  
Änderungsantrag zum Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion 0343/16:"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0448/16  
Ö 10.4  
Projekt: Kita und Grundschule unter einem Dach
0776/16  
Ö 10.5  
Elternbefragung
0773/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

-          Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, eine Elternbefragung mit dem Ziel der Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule durchzuführen und dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

-          Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014, erfolgen

 

-          Im Rahmen dieser Elternbefragung wird die Verwaltung gebeten, öffentliche Informationsveranstaltungen in jeder Ortschaft des Befragungsgebietes durchzuführen.

 

-          Die Verwaltung wird zudem gebeten, in Gesprächen mit der Landesschulbehörde und den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen eine Einbeziehung der Samtgemeinde Baddeckenstedt, der Samtgemeinde Lutter und der Gemeinde Liebenburg in die Elternbefragung zu prüfen, und bei Zustimmung der betroffenen Gebietskörperschaften hierfür eine (Ausnahme-)Genehmigung zu beantragen.

 

-          Das Ergebnis der Elternbefragung ist dem Rat der Stadt Salzgitter zur Vorbereitung weiterer Beschlüsse vorzulegen.

   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 10.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

-          Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, eine Elternbefragung mit dem Ziel der Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule durchzuführen und dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

-          Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014, erfolgen

 

-          Im Rahmen dieser Elternbefragung wird die Verwaltung gebeten, öffentliche Informationsveranstaltungen in jeder Ortschaft des Befragungsgebietes durchzuführen.

 

-          Die Verwaltung wird zudem gebeten, in Gesprächen mit der Landesschulbehörde und den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen eine Einbeziehung der Samtgemeinde Baddeckenstedt, der Samtgemeinde Lutter und der Gemeinde Liebenburg in die Elternbefragung zu prüfen, und bei Zustimmung der betroffenen Gebietskörperschaften hierfür eine (Ausnahme-)Genehmigung zu beantragen.

 

-          Das Ergebnis der Elternbefragung ist dem Rat der Stadt Salzgitter zur Vorbereitung weiterer Beschlüsse vorzulegen.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

   
    23.05.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, eine Elternbefragung mit dem Ziel der Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule durchzuführen und dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

2.      Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014, erfolgen

 

3.      Im Rahmen dieser Elternbefragung wird die Verwaltung gebeten, öffentliche Informationsveranstaltungen in jeder Ortschaft des Befragungsgebietes durchzuführen.

 

4.      Die Verwaltung wird zudem gebeten, in Gesprächen mit der Landesschulbehörde und den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen eine Einbeziehung der Samtgemeinde Baddeckenstedt, der Samtgemeinde Lutter und der Gemeinde Liebenburg in die Elternbefragung zu prüfen, und bei Zustimmung der betroffenen Gebietskörperschaften hierfür eine (Ausnahme-)Genehmigung zu beantragen.

 

5.      Das Ergebnis der Elternbefragung ist dem Rat der Stadt Salzgitter zur Vorbereitung weiterer Beschlüsse vorzulegen.

 

Ratsherr Poetsch stellt namens der CDU/FDP-Ratsfraktion den Geschäftsordnungsantrag auf Einzelabstimmung der Ziffer 1 5.

 

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, eine Elternbefragung mit dem Ziel der Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule durchzuführen und dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Ziffer 1 wird einstimmig beschlossen.

 

2.      Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014, erfolgen

 

Ziffer 2 wird mit 29 Ja-Stimmen bei 12 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.

 

3.      Im Rahmen dieser Elternbefragung wird die Verwaltung gebeten, öffentliche Informationsveranstaltungen in jeder Ortschaft des Befragungsgebietes durchzuführen.

 

Ziffer 3 wird einstimmig beschlossen.

 

4.      Die Verwaltung wird zudem gebeten, in Gesprächen mit der Landesschulbehörde und den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen eine Einbeziehung der Samtgemeinde Baddeckenstedt, der Samtgemeinde Lutter und der Gemeinde Liebenburg in die Elternbefragung zu prüfen, und bei Zustimmung der betroffenen Gebietskörperschaften hierfür eine (Ausnahme-)Genehmigung zu beantragen.

 

Ziffer 4 wird mit 29 Ja-Stimmen bei 14 Nein-Stimmen beschlossen.

 

5.      Das Ergebnis der Elternbefragung ist dem Rat der Stadt Salzgitter zur Vorbereitung weiterer Beschlüsse vorzulegen.

 

Ziffer 5 wird einstimmig beschlossen.

Ö 11     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Unterbringung einer erweiterten evangelischen Grundschule; Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 08.11.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2011
0219/16-AW  
Ö 11.2  
Angebot eines freiwilligen sozialen und ökologischen Jahres in städtischen Einrichtungen - Sachstand Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 für den Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
Enthält Anlagen
0596/16-AW  
Ö 11.3  
Vorschulische Sprachförderung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2012 in der Sitzung des Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.03.2012
0597/16-AW  
Ö 11.4  
Ganztagsangebote
0657/16  
Ö 11.4.1  
Ganztagsangebote; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0657/16-AW  
Ö 11.5  
Schulschwimmen
0658/16  
Ö 11.5.1  
Schulschwimmen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0658/16-AW  
Ö 11.6  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbewirtschaftung für Schulen
0661/16  
Ö 11.6.1  
Eigenbewirtschaftung oder Poolbildung für Schulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
0661/16-AW  
Ö 11.7  
Leistungsstand der Grundschüler 4. Klassen
0662/16  
Ö 11.8  
Tests an Grundschulen
0663/16  
Ö 11.8.1  
Tests an Grundschulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0663/16-AW  
Ö 11.9  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlprognose
0764/16  
Ö 11.9.1  
Bevölkerungsentwicklung und Schülerzahlenprognose; Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.04.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Enthält Anlagen
0764/16-AW  
Ö 11.10  
Leistungsstandards beim Übergang in die Sekundarstufe I
0829/16  
Ö 11.11  
Umsetzung der Inklusion in Salzgitter
0830/16  
Ö 12  
Mitteilungen    
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