Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.01.2012
0166/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Wirtschaftsplan des Städtischen Regiebetriebes r die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 wird gemäß Anlage zur Ratsvorlage 0211/16 beschlossen.
 

2.      Zur Bereinigung des Ergebnisses aufgrund des negativen Effektes aus der Aufzinsung der Rückstellung für die Deponie Fuhsetal erfolgt bereits bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2012 eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in gleicher Höhe.

   
    17.01.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Ratsherr Rosenthal stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage erst in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses SRB zu beraten (Vertagung).

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    25.01.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.9 - zurückgestellt
   

 

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

   
    21.02.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Siehe TOP 3.1.1.

   
    29.02.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.17 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Wirtschaftsplan des Städtischen Regiebetriebes für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 wird gemäß Anlage zur Ratsvorlage 0211/16 beschlossen.
 

2.      Zur Bereinigung des Ergebnisses aufgrund des negativen Effektes aus der Aufzinsung der Rückstellung für die Deponie Fuhsetal erfolgt bereits bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2012 eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in gleicher Höhe.

 

Unter Einbeziehung der Ergänzungsvorlage 0211/16-1 (TOP 2.17.1) wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Der Wirtschaftsplan des Städtischen Regiebetriebes für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 wird gemäß der Anlage zu der Ergänzungsvorlage 0211/16-1 beschlossen.
 

2.      Zur Bereinigung des Ergebnisses aufgrund des negativen Effektes aus der Aufzinsung der Rückstellung für die Deponie Fuhsetal erfolgt bereits bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2012 eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in gleicher Höhe.

 

Ö 3.1.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 3.2  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"
Enthält Anlagen
0224/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
0310/16  
Ö 4.2  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
0460/16  
Ö 4.3  
Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode Antrag der SPD Ratsfraktion
0466/16  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)