Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.01.2012
0166/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
Ö 3.1.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 3.2  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"
Enthält Anlagen
0224/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung mit einer Baukostensumme von 202.300,00 Euro fest. Der Eigenanteil der Stadt Salzgitter beträgt dabei 67.433 €.

 

2. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Schließung und dem anschließenden ckbau des Kinderspielplatzes Irenenstraße in Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung zu.

 

 

   
    17.01.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Beratung erfolgt erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses (siehe TOP 1).

   
    01.02.2012 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.             Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung mit einer Baukostensumme von 202.300,00 Euro fest. Der Eigenanteil der Stadt Salzgitter beträgt dabei 67.433 €.

 

2.             Der Verwaltungsausschuss stimmt der Schließung und dem anschließenden ckbau des Kinderspielplatzes Irenenstraße in Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung zu.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortratsmitglieder.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    08.02.2012 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 4.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Ratsherr Hattop gibt an, dass er sich aufgrund des Mitwirkungsverbots nicht an den Beratungen und Abstimmungen zu diesem Punkt beteiligt. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    15.02.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung mit einer Baukostensumme von 202.300,00 Euro fest. Der Eigenanteil der Stadt Salzgitter beträgt dabei 67.433 €.

 

2. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Schließung und dem anschließenden ckbau des Kinderspielplatzes Irenenstraße in Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung zu.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    16.02.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung“ mit einer Baukostensumme von 202.300,00 Euro fest. Der Eigenanteil der Stadt Salzgitter beträgt dabei 67.433 €.

 

2. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Schließung und dem anschließenden Rückbau des Kinderspielplatzes Irenenstraße in Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung  zu.

 

Beratungsergebnis:

 

r die Erläuterung des Projektes ist Herr Drobny vom SRB anwesend. Er beantwortet die Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    21.02.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Betriebsausschuss SRB empfiehlt dem Veraltungsausschuss einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

1.     Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung“ mit einer Baukostensumme von 202.300,00 Euro fest. Der Eigenanteil der Stadt Salzgitter beträgt dabei 67.433 €.

 

2.     Der Verwaltungsausschuss stimmt der Schließung und dem anschließenden ckbau des Kinderspielplatzes Irenenstraße in Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung zu.

Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
0310/16  
Ö 4.2  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
0460/16  
Ö 4.3  
Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode Antrag der SPD Ratsfraktion
0466/16  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)