Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.01.2012
0166/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
Ö 3.1.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 3.2  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"
Enthält Anlagen
0224/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
0310/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsfraktionndnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat folgendes beschließt:

1.      Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.      Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.      Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

 

   
    06.12.2011 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Ratsfraktionndnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat folgendes beschließt:

 

1.     Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.     Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.     Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

Der Antrag wird einstimmig in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut im Betriebsausschuss SRB beraten werden.

 

   
    14.12.2011 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

Der Antrag ist abgesetzt.

 

   
    17.01.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Ratsfraktionndnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat folgendes beschließt:

 

1.     Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.     Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.     Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

 

Der Antrag wird einstimmig in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses SRB beraten werden.

   
    25.01.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

 

   
    21.02.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung hatte zwischenzeitlich Kontakt mit einem gewerblichen Anbieter für öffentliche WC Anlagen (inklusive Planung, Bau Service und Betrieb) aufgenommen und stellt einige Lösungsvorschläge beispielhaft vor. Eine Kombination mit einem Kiosk wird seitens der Verwaltung nicht empfohlen. Alsdann empfiehlt der Ausschuss dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

1.     Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.     Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.     Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

   
    29.02.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsfraktionndnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat folgendes beschließt:

 

1.      Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.      Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.      Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

 

Unter Einbeziehung des Änderungsantrages 0629/16 der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 3.2.1) wird bei einer Gegenstimme folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird in der Nähe des Piratenspielplatzes errichtet.

 

2.      Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

Ö 4.2  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
0460/16  
Ö 4.3  
Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode Antrag der SPD Ratsfraktion
0466/16  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)