Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.01.2012
0166/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
Ö 3.1.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 3.2  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"
Enthält Anlagen
0224/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
0310/16  
Ö 4.2  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
0460/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat möge beschließen :

 

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie für die Vorbereitung der Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern zu erstellen.

 

2.      Der Entwurf der Richtlinie ist spätestens bis zum 31. Mai 2012 vorzulegen.

 

 

   
    07.02.2012 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen :

 

1.     Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie für die Vorbereitung der Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern zu erstellen.

 

2.     Der Entwurf der Richtlinie ist spätestens bis zum 31. Mai 2012 vorzulegen.

 

 

Beschluss:

 

Nach Diskussion empfiehlt der Ausschuss mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    21.02.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Nach Erörterung der Thematik empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich (mit 5 ja und 4 nein Stimmen) dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

1.     Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie für die Vorbereitung der Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern zu erstellen.

 

2.     Der Entwurf der Richtlinie ist spätestens bis zum 31. Mai 2012 vorzulegen.

   
    29.02.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.7 - zurückgezogen
   

Der Antrag ist zurückgezogen.

 

Ö 4.3  
Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode Antrag der SPD Ratsfraktion
0466/16  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)