Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.01.2012
0166/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
Ö 3.1.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 3.2  
Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"
Enthält Anlagen
0224/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
0310/16  
Ö 4.2  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
0460/16  
Ö 4.3  
Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode Antrag der SPD Ratsfraktion
0466/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der mit Vorlage 3852/14 ergangene Ratsbeschluss bezüglich des Haushaltskonsolidierungsvorschlags

 

              211               - Schließung der Friedhöfe in den kleinen Ortsteilen -

                            (außer Bad + Lebenstedt)

 

wird für den städtischen Friedhof in Salzgitter-Engerode teilweise aufgehoben.

 

   
    21.02.2012 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

Nach Erörterung empfiehlt der Ausschuss einstimmig dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der mit Vorlage 3852/14 ergangene Ratsbeschluss bezüglich des Haushaltskonsolidierungsvorschlags 211 - Schließung der Friedhöfe in den kleinen Ortsteilen - (außer Bad + Lebenstedt) wird für den städtischen Friedhof in Salzgitter-Engerode teilweise aufgehoben.

   
    29.02.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

 

   
    12.04.2012 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 4.4 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge beschließen:

 

Der mit Vorlage 3852/14 ergangene Ratsbeschluss bezüglich des Haushaltskonsolidierungsvorschlags

 

              211               - Schließung der Friedhöfe in den kleinen Ortsteilen -

                            (außer Bad + Lebenstedt)

 

wird für den städtischen Friedhof in Salzgitter-Engerode teilweise aufgehoben.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

OM Miska trägt den Antrag der SPD-Ratsfraktion vor. Die Verwaltung erutert die Beteiligung des Ortsrates der Ortschaft West und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Der Ortsrat steht einstimmig hinter dem Beschlussvorschlag und nimmt den Antrag zustimmend zur Kenntnis.

   
    25.04.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Bei einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der mit Vorlage 3852/14 ergangene Ratsbeschluss bezüglich des Haushaltskonsolidierungsvorschlags

 

              211               - Schließung der Friedhöfe in den kleinen Ortsteilen -

                            (außer Bad + Lebenstedt)

 

wird für den städtischen Friedhof in Salzgitter-Engerode teilweise aufgehoben.

 

 

Ratsvorsitzender Grabb übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

 

Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)